Der Chipkonzern Intel ist von Geschworenen in Texas zur Zahlung von knapp 2,2 Milliarden Dollar in einem Patentstreit verurteilt worden. In dem Verfahren ging es um zwei Patente für Technologien aus der Halbleiterproduktion, die laut dem Urteil von Dienstag verletzt wurden.
Für eines wurden der Firma VLSI 1,5 Milliarden Dollar (1,24 Mrd Euro) zugesprochen, für das zweite 675 Millionen Dollar, wie der Finanznachrichtendienst Bloomberg aus dem Gericht in der Stadt Waco in Texas berichtete. Intel kündigte umgehend an, in Berufung zu gehen.
Es ist keine Seltenheit, dass in US-Bezirksgerichten hohe Beträge für Patentverletzungen festgesetzt werden. Oft werden die Summen aber auch in Berufungsverfahren gesenkt – oder Patente später für ungültig erklärt.
