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Digitalwährungen Bankenverband fordert europaweite Zahlungsplattform für digitalen Euro

Der deutsche Privatbankenverband fordert eine Eingliederung von digitalem Geld in die staatliche Ordnung. Andernfalls drohten Chaos und Instabilität.

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Digitales Geld könnte den Bankensektor durcheinanderbringen. Quelle: mauritius images

Digitales Geld muss sich einem Thesenpapier des deutschen Privatbankenverbandes BdB zufolge in die staatliche Ordnung einfügen. "Alles andere würde im Ergebnis auf Chaos und Instabilität hinauslaufen", heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichten Dokument. Programmierbares Digitalgeld wurde darin als "Innovation mit bedeutendem Potenzial" eingestuft.

Es müsse nun eine europaweite Zahlungsverkehrsplattform geschaffen werden. Der Gesetzgeber müsse dann im Wettbewerbsrecht Voraussetzungen schaffen, um pan-europäische Lösungen im Zahlungsverkehr möglich zu machen. "Die Emission und Verwahrung von programmierbarem Digitalgeld sollte auch unter dem heute bestehenden Regelwerk einer Vollbanklizenz möglich sein."

Der Bankenverband hatte zuletzt bereits eine staatliche Digitalwährung gefordert und damit auf Pläne von Facebook reagiert. "Eine private Währung wie Libra wäre mit enormen Risiken verbunden, die in keiner Weise hinnehmbar sind", hatte BdB-Präsident Hans-Walter Peters am Rande der IWF-Tagung in Washington gesagt. Sie würde Risiken für die Finanzstabilität und einzelne Anleger bergen sowie Fragen zur Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung aufwerfen. Deswegen soll die EZB einen digitalen Euro in Umlauf bringen. Zuvor hatte der Bankenverband bereits eine intensive Aufsicht und Kontrolle von Libra gefordert.

Experten trauen Facebook mit seinen 2,4 Milliarden Nutzern zu, mit dem Libra-Projekt das globale Finanzsystem auf den Kopf stellen zu können. Banken stehen seit längerem in der Kritik, weil Überweisungen ins Ausland teuer sind und lange dauern.

Laut BdB muss die Identität eines Nutzers des digitalen Euro immer eindeutig zuzuordnen sein. Hierfür sei ein europäischer, noch besser ein globaler Identitätsstandard notwendig. Es brauche auch ein geeignetes Datenschutzkonzept. Und die jetzige Einlagensicherung sollte auch bei digitalem Geld der Maßstab sein. "Auf jeden Fall müssen Kunden durch die jeweiligen Anbieter klar und nachweisbar informiert werden, wenn ein Einlagenschutz nicht besteht."

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