Arbeitsrecht Wenn Facebook den Job kostet

Den Arbeitgeber auf der eigenen Facebook-Seite zu beleidigen, kostete einen Auszubildenden den Arbeitsplatz – zu Recht wie jetzt das Landesarbeitsgericht Hamm feststellte.

So vernetzen Sie sich richtig
Spielfiguren sind durch bunte Fäden zu einem Netz verbunden Quelle: Fotolia
Eine Frau betreibt über ihren Laptop eine Recherche Quelle: Fotolia
Dartpfeil steckt in einer Dartscheibe Quelle: Fotolia
zwei Aufzüge Quelle: Fotolia
Zwei Personen stehen sich an einem Tisch gegenüber Quelle: Fotolia
Eine Frau hält die Hand ans Ohr Quelle: Fotolia
Zwei Frauen lassen sich rückwärts in die Arme von einem Partner fallen Quelle: Fotolia

Als „Menschenschinder“ und „Ausbeuter“ hatte ein 27-Jähriger seinen Ausbildungsbetrieb auf  Facebook betitelt. Der Arbeitgeber, eine IT-Firma aus Bochum, bekam von dem Eintrag Wind und kündigte dem jungen Mann.

Dieser hatte sich in einem ersten Schritt an das Arbeitsgericht in Bochum gewandt und sich auf seine freie Meinungsäußerung berufen. Doch je nach Fall, kann das nicht ausreichen, weiß Rechtsanwalt Thomas Schwenke. „Es gibt eine schmale Grenze zwischen zulässiger Meinungsäußerung einerseits und dem Verstoß gegen Loyalitätspflichten andererseits“, sagt der Social Media-Experte.

Problematisch werde es für die Mitarbeiter, wenn sie die Kritik während der Arbeitszeit üben, Interna verraten, beleidigende Ausdrücke verwenden, dem Unternehmen durch die Äußerung schwerer wirtschaftlicher Schaden entsteht und die Kritik öffentlich ist, also für jedermann sichtbar. Und das war sie in diesem Fall. Der Auszubildende hatte sein Profil nicht über die Einstellung der Privatsphäre vor den Blicken Fremder geschützt.

Dennoch erklärte das Arbeitsgereicht Bochum die Kündigung zunächst für unwirksam. Das Gericht bewertete den Eintrag zwar als Beleidigung, in dem Einzelfall hätte der Arbeitgeber jedoch zuerst mildere Mittel, wie eine Abmahnung, anwenden müssen. Zudem bestehe gerade bei Ausbildungsverhältnissen auch eine besondere Förderungspflicht für den Arbeitgeber.

Diese Netzwerke sind am bekanntesten
Das Netzwerk Facebook kennen 96 Prozent der Deutschen. Quelle: REUTERS
Das Video-Portal Youtube ist 87 Prozent der Deutschen ein Begriff. Quelle: dapd
Den Kurznachrichtendienst Twitter kennen immerhin 80 Prozent der Deutschen, gefolgt von Werkenntwen.de (72 Prozent) und Stayfriends (71 Prozent). Quelle: dpa
Einst waren die VZ-Netze deutlich bekannter als Facebook. Heute liegt das StudiVZ bei 69 Prozent, das SchülerVZ bei 68 Prozent und MeinVZ bei 58 Prozent. Quelle: dpa
MySpace ist 58 Prozent der Deutschen ein Begriff. Quelle: dpa
62 Prozent der Deutschen kennen laut Umfrage MyVideo. Quelle: dpa
Das Karriere-Netzwerk Xing kennen 56 Prozent der Deutschen. Damit liegt das Portal nur knapp hinter Lokalisten.de (55 Prozent). Quelle: dpa

Dieses erste Urteil wurde gestern vom Landesarbeitsgericht Hamm aufgehoben und die Kündigung für rechtens erklärt. Der Richter schätzte die Aussagen des Auszubildenden als Beleidigungen ein. „Der Auszubildende habe nicht annehmen dürfen, dass diese Äußerungen keine Auswirkungen auf den Bestand des Arbeitsverhältnisses haben würden“, hieß es in einer Stellungnahme.

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