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Urteil vom Bundesarbeitsgericht Kündigung zum "nächstmöglichen Zeitpunkt" rechtens

Die gesetzlichen Fristen einer Kündigung bestimmen das Ende eines Arbeitsverhältnisses - auch mit der Formel "zum nächstmöglichen Zeitpunkt". Eine Frau hatte dagegen geklagt und ist nun in letzter Instanz gescheitert.

Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt erklärte am Donnerstag Kündigungen „zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ für rechtens. Quelle: dpa

Kündigungen können auch ohne ein konkretes Entlassungsdatum ausgesprochen werden. Das Bundesarbeitsgericht erklärte am Donnerstag Kündigungen „zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ für rechtens. Allerdings müsse sich dabei für den Arbeitnehmer aus dem Kontext erschließen, wann sein Arbeitsverhältnis endet (6 AZR 805/11), entschieden die obersten Arbeitsrichter in Erfurt. Damit scheiterte eine Frau aus Paderborn mit ihrer Klage.

Was ist ein befristeter Arbeitsvertrag?

Die Industriekauffrau hatte sich zuvor gegen die Wirksamkeit ihrer Kündigungen erfolgreich in zwei Instanzen gewehrt. Ihr war nach der Insolvenz des Betriebes im Mai 2010 „zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ gekündigt worden. Das Entlassungsschreiben verwies lediglich auf die gesetzlichen Fristen, nannte jedoch keinen genauen Zeitpunkt, an dem das Arbeitsverhältnis enden sollte.

Gegen diese Kündigung hatte sich die Frau erfolgreich vor dem Arbeitsgericht in Paderborn sowie dem Landesarbeitsgericht in Hamm gewehrt.

Mit dem neuen Urteil ist ihre Kündigung nun wirksam.

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