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Intrigen Von falschen Porno-Skandalen und intriganten Ministern

Falsche Vorwürfe und die Verleumdung von Konkurrenten sind beliebte Methoden der Intrige. Doch manchmal fallen sie auf den Intriganten zurück, wie bei der Bordell-Affäre des irischen Ministerpräsidenten. Die Anatomie dreier Intrigen.

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Die Porno-Intrige bei der HSH Nordbank

das Eingangsportal der HSH Quelle: dapd

Der entscheidende Hinweis war hinter einem Kinderfoto versteckt. Darauf notiert: eine E-Mail-Adresse, über die angeblich Kinderpornos abgerufen worden waren. Der Hinweis war einer Truppe aus Mitarbeitern der HSH Nordbank und einer von der Bank beauftragten Sicherheitsfirma im September 2009 in die Hände gefallen – bei einer Durchsuchung des Büros von Konrad R.*, dem damaligen New Yorker Büroleiter der HSH Nordbank.

Der Vorfall aber –  eigentlich unstrittig Anlass zu fristloser Kündigung und strafrechtlicher Verfolgung des Täters – entpuppte sich als komplett konstruiert: Die Razzia war fingiert, der vermeintliche Kinderporno-Beleg untergeschoben. Und Konrad R. Opfer einer Intrige. Das Ziel der Aktion: Einen unliebsamen Kollegen loszuwerden, ohne die bei regulärer Kündigung fällig Millionen-Abfindung berappen zu müssen.

Stärkere Geschütze

Diesen Schluss jedenfalls lassen diverse Berichte renommierter amerikanischer Anwaltskanzleien sowie Ermittlungen der New Yorker Bezirksstaatsanwalt zu, die mit dem Fall befasst waren.

Demnach hatte die HSH-Spitze seit 2007 mehrere Versuche unternommen, den Manager los zu werden. Doch weder der Vorwurf, Spesenbelege falsch abgerechnet zu haben, noch eine Klage wegen mutmaßlicher Diskriminierung zweier Mitarbeiterinnen waren erfolgreich.

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    Also mussten stärkere Geschütze aufgefahren werden: Als Vorwand für Nachforschungen dienten angebliche Ermittlungen des FBI gegen Konrad R. Der Verdacht des US-Geheimdienstes: Kinderpornographie. Gleich mehrere Zeugen bestätigten den Verdacht gegen Konrad R., darunter leitende Angestellte der Bank sowie eine Mitarbeiterin einer Anwaltskanzlei, zu deren Kunden die HSH Nordbank zählt.

    Die Wahrheit war: Weder hatte das FBI jemals gegen Konrad R. ermittelt. Noch waren auf dem Computer des New Yorker Niederlassungsleiters Hinweise gefunden worden, dass besagte Kinderporno-Seiten dort aufgerufen worden waren.

    Konrad R. zog gegen die Bank vor ein New Yorker Gericht, die Auseinandersetzung endete mit einem Vergleich, beide Seiten vereinbarten Stillschweigen. Dem Vernehmen nach aber zahlte die Bank ihrem Ex-Büroleiter eine Abfindung über mehrere Millionen Euro.

    *Name geändert

    Die Jagd der Sonderkommission „Stuhl“

    Eigentlich schien die Sache nicht weiter Aufsehen erregend, damals, im Sommer 2006: Ein Jahr nach dem Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen sollte auch Friedrich H.* gehen. Der letzte, den Grünen nahestehende Abteilungsleiter im nun von der CDU geführten nordrhein-westfälischen Umweltministerium, wurde fristlos entlassen – der Abgang versüßt mit einer Ehrenerklärung und 75 000 Euro Abfindung.

    Doch mit dem vermeintlich geräuschlosen Ende sollte die eigentliche Geschichte erst beginnen: Denn kurz später erstattete ein Staatssekretär des damaligen CDU-Umweltministers Eckhard Uhlenberg Strafanzeige gegen Friedrich H. Die Vorwürfe gegen den unbequemen Umwelt-Überzeugungstäter, der zum Unwillen des Ministers auf eine aufwändige Verbesserung der Wasserqualität der Ruhr gedrängt hatte: Geheimnisverrat, Vorteilsnahme, Bestechung.

    Den eigenen Korruptionsbeauftragten, ein erfahrener Staatsanwalt, schaltet das Ministerium nicht ein – obwohl das Pflicht ist. Stattdessen schickte ein Ministerialbeamter dem Landeskriminalamt belastende E-Mails mit Klatsch und Tratsch, festgehalten von angeblich enttäuschten ehemaligen Mitarbeitern, die FriedrichH. immer wieder auch am Wochenende noch spät nachts angerufen hatte. Die beim LKA eingerichtete Sonderkommission „Stuhl“ sammelt Hinweise, verfasst eine 6000 Seiten dicke Dokumentation.

    Im Mai 2008, nach knapp zwei Jahren Aktensammlerei, wird Friedrich H. festgenommen, verbringt 22 Tage in Untersuchungshaft. Seine angeblichen Vergehen: Zwischen Oktober 2003 und Mai 2006 soll er einer Gruppe aus Professoren und Unternehmern „zweckwidrig“ Forschungsaufträge und Projekte zugeschanzt haben. Die vermeintliche Gegenleistung: ein Urlaub in Frankreich, ein Laptop und für einige Wochen einen Kleinwagen. Der Schaden, so die Staatsanwaltschaft Wuppertal im Mai 2008: rund 4,3 Millionen Euro.

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      Privatleben eines einstigen Staatsdieners ruiniert

      Heute, Tausende abgehörte Telefonate und gehackte E-Mails, eine bundesweite Razzia mit 270 Polizisten und einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss mit knapp 1000 Aktenordnern später ist klar: Die Verdächtigungen waren nicht gerechtfertigt – der angebliche Frankreich-Urlaub entpuppte sich als selbst bezahlter Besuch einer Fischtreppen-Anlage, der Laptop als längst zurückgegeben. Und den angeblich kostenlos zur Verfügung gestellten Kleinwagen hatte die beschuldigte Firma nie besessen.

      Die Folge: Das Vertrauen in Ermittler und Ministerialbürokratie ist erschüttert, ein in die Ermittlungen hineingezogenes Unternehmen  zerstört, das Privatleben eines einstigen Staatsdieners ruiniert.

      Eine „staatliche Treibjagd“ sieht Johannes Remmel, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im NRW-Landtag. Bestätigt durch die Einschätzung eines an den Ermittlungen beteiligter LKA Referatsleiters, der nach Lektüre der Unterlagen schon früh Verdacht geschöpft hatte: Er habe „teilweise den Eindruck“, schreibt er in seinem offenherzigen Resumée, „dass bestimmte gewünschte Wahrnehmungen durch tolldreiste Spekulationen erzwungen werden“.

      Wie aber gelang es den Beteiligten, diese Intrige gegen Friedrich H. zu spinnen? Aus drei Fäden, aus denen die Hintermänner und –frauen ihrem Opfer einen Strick zu drehen versuchten:

      Der erste Faden führt in die Staatsanwaltschaft Düsseldorf. Aufgrund diverser Presseartikel zur Suspendierung von Abteilungsleiter Friedrich H. legte Staatsanwalt Kumpa eine Akte an: „50 AR 6/06“ Damit war der erste Faden gesponnen.

      Der zweite Faden lag im Korruptionsdezernat des Landeskriminalamts. Das war ebenfalls auf die Presseberichte aufmerksam geworden. Und ließ sich bei einem Gespräch am 13. Juli 2006 von zwei Vertreter des Ministeriums von dem mutmaßlichen Korruptionsvorwürfen gegen Friedrich H. berichten. Eine offizielle Korruptionsanzeige von Seiten des Ministeriums erfolgte nicht – das erledigt tags darauf ein LKA-Beamter und informiert darüber die Staatsanwaltschaft Wuppertal. So erfährt das LKA, dass auch die Staatsanwaltschaft Düsseldorf in gleicher Sache ermittelte.

      Damit waren Faden 1 und 2 miteinander verknüpft – die Ermittlungen auf Seiten der Strafbehörden begannen.

      Im Umweltministerium – Faden Nummer drei – trug der damalige Leiter der Disziplinarreferats das belastende Material gegen Friedrich H. zusammen. „Recht“, schrieb er einmal in einem Vermerk „ist Kampf“. Als scheinbar genügend belastendes Material zusammengekommen ist, wird Friedrich H. am 16. Juni 2006 gefeuert, die fristlose Kündigung drückte ihm der Pförtner in die Hand. Offizielle Sprachregelung im Ministerium: Die Kündigung solle nicht aktiv, sondern nur auf  Nachfragen der Presse „näher konkretisiert“ werden. Das dauerte nicht lange, besagte Artikel erschienen. Es folgte das erwähnte Treffen zwischen LKA-Beamten und Ministeriumsmitarbeitern, die in die Korruptionsanzeige gegen den Grünen-Sympathisanten Friedrich H. führt.

      Laut dem Online-Portal „Ruhrbarone“ soll der Leiter des Disziplinarreferats die Ermittlungen „befeuert“ haben, „wo er konnte“: Überreichte Unterlagen, schickte Vermerke und reichte Gerüchte durch. Schwärzt am 14. Juli 2006 Ex-Abteilungsleiter Friedrich H. an wegen „Indizien für versuchte Falschabrechnung von Reisekosten.“ In einer Vernehmung durch das LKA sagt eine Ministeriumsmitarbeiterin, Friedrich H. habe „keine Leistung ohne Gegenleistung" erbracht.. Konkretes sei ihr zwar nicht bekannt. „Ich weiß nur, dass er sich Ende 2005 ein neues Auto gekauft hatte. Darüber wunderte ich mich, zumal er häufig kein Geld hatte.“

      Vage Behauptungen, die aber offenbar genügten, um das LKA auf Friedrich H.s Spur zu setzen. Die Intrige war gesponnen, der Strick zog sich zu. Das Ergebnis: Ein in die Ermittlungen hineingezogenes Unternehmen wurde zerstört, Friedrich H.s Privatleben ruiniert.

      *Name geändert

      Die Bordell-Affäre um Irland Verteidigungsminister

      Auch im Skandal um Willie O’Dea schienen die Rollen zwischen gut und böse anfangs klar verteilt: Im Wahlkampf um die Macht im nationalen Parlament vor gut einem Jahr hatte der damalige irische Verteidigungsminister in einem Gespräch mit Pressevertretern einem Konkurrenten der Oppositionspartei Sinn Fein beschuldigt, Miteigentümer eines Bordells zu sein. Er habe die Informationen über den Konkurrenten von einem Polizeibeamten unter der Hand erhalten.

      Nachdem die Anschuldigungen publik geworden waren, distanzierte sich O’Dea erst von den Presseberichten. Und stritt schließlich sogar in einer eidesstattlichen Erklärung ab, diese Aussage über einen politischen Konkurrenten je geäußert zu haben. Nachdem er ein deswegen im Parlament anberaumtes Misstrauensvotum überstanden hatte, schien die Sache ausgestanden.

      Doch als daraufhin ein Journalist eine Tonbandaufnahme veröffentlichte, die belegten, dass O’Dea die üblen Gerüchte tatsächlich in die Welt gesetzt hatte, wendete sich die Heimtücke gegen den Intriganten: „Ich sage in der Hitze des Gefechts manchmal Dinge, die ich nicht so meine“, versuchte sich der Kriegsminister in der Kunst der Selbstverteidigung.

      Doch es half nichts mehr: Der Oppositionspolitiker erhielt eine finanzielle Entschädigung. Und O’Dea blieb nichts als der Rücktritt vom Ministeramt.

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