Erneuerungsprozess bei der Bafin Mark Branson: Reform der Finanzaufsicht erst der Anfang

Branson kündigte eine härtere Gangart bei der Aufsicht über Finanzkonzerne und mutigere Entscheidungen an. Quelle: Jann Höfer für Handelsblatt

Die Finanzdienstleistungsaufsicht will sich weiter erneuern, aber der neue Präsident zieht schon mal eine Bilanz: Ein Großteil der Maßnahmen seien umgesetzt, das angestrebte Niveau dennoch noch nicht erreicht.

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Der neue Präsident der Finanzaufsicht BaFin sieht die Bonner Behörde bei ihrem Umbau noch längst nicht am Ziel. „Die Umsetzungsgeschwindigkeit und die Breite der BaFin-Reform beeindrucken mich“, sagte Mark Branson am Mittwoch in einer Pressekonferenz mit Finanzstaatssekretär Jörg Kukies. Das sei aber erst der Anfang einer langfristigen Weiterentwicklung der Finanzaufsicht. „Es braucht Zeit, bis wir überall auf dem angestrebten Niveau ankommen. Aber die Richtung stimmt, und die Motivation ist hoch.“

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte als Konsequenz aus dem Bilanzskandal und der Insolvenz des Zahlungsdienstleisters Wirecard eine Reform der Behörde angekündigt, bei der sie mehr Kompetenzen erhalten sollte. BaFin-Chef Felix Hufeld wurde durch Branson, den bisherigen Chef der Schweizer Finanzmarktaufsicht Finma, abgelöst. Branson hatte in einem „Handelsblatt“-Interview bereits eine härtere Gangart bei der Aufsicht über Finanzkonzerne und mutigere Entscheidungen angekündigt.

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zog am Mittwoch eine Zwischenbilanz. Zwei Drittel der im Zuge der Reform identifizierten Maßnahmen seien bereits umgesetzt, ein Drittel stehe vor der Implementierung. Von den rund 150 neu geschaffenen Stellen seien 80 Prozent besetzt oder stünden kurz vor der Auswahl der Bewerber.

Mehr zum Thema: Leerverkaufs-Attacken, Kursstürze, Strafanzeigen. Am deutschen Kapitalmarkt ist gerade mächtig was los – wohl dem, der darüber gut informiert ist.

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