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Euro-Rettungsschirm EZB spricht sich für stärkere Rolle des ESM aus

Die EU-Kommission will den Euro-Rettungsschirm ESM deutlich stärken. Die EZB unterstützt den Vorschlag, denkt aber schon weiter.

Der ESM könnte künftig auch als Institution im Unionsrecht verankert werden. Quelle: dpa

FrankfurtDie Europäische Zentralbank (EZB) unterstützt Bestrebungen, die Rolle des Euro-Rettungsschirms ESM zu stärken. In einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme erklärte die Notenbank, die Vorschläge der EU-Kommission seien ein wichtiger erster Schritt. Weitere Reformen des ESM seien aber wesentlich.

Dabei sollte der Rettungsschirm die finanziellen Instrumente bekommen, die für seine Aufgaben erforderlich seien. Die Währungshüter unterstützten unter anderem den Vorschlag, dem ESM künftig die Aufgabe zu übertragen, als Auffangnetz für den Banken-Abwicklungsfonds SRF zu dienen.

Die EZB sprach sich zudem dafür aus, den ESM künftig als Institution im Unionsrecht zu verankern. Der Rettungsschirm könne seine Aufgaben damit besser erfüllen. Bislang operiert er auf der Basis einer Vereinbarung der 19-Euro-Staaten. Ihn als EU-Institution zu verankern wird aber von vielen Ländern kritisch gesehen, da befürchtet wird, dass sie dann womöglich die Kontrolle über die Finanzhilfen verlieren.

Kritisch äußerten sich die Euro-Wächter allerdings zu den Überlegungen, den ESM künftig in „European Monetary Fund“ (EMF) umzubenennen. Ein Grund: Im Englischen steht der Begriff „monetary“ für die Geldpolitik. Diese sei aber Aufgabe der Notenbank.

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