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Ewald Nowotny Österreichs Notenbank-Chef warnt vor Verlegung der Börsenaufsicht

Ewald Nowotny sieht die Effizienz der österreichischen Bankenaufsicht in Gefahr, sollte diese von der Nationalbank zur Finanzmarktaufsicht wechseln.

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Österreich: Notenbank-Chef warnt vor Verlegung der Börsenaufsicht Quelle: Reuters

Wien Österreichs Notenbank-Chef Ewald Nowotny warnt vor einer möglichen Verschiebung der Bankenaufsicht von der Nationalbank (OeNB) zur Finanzmarktaufsicht (FMA). Würde die Bankenaufsicht der Notenbank weggenommen, wäre das „ein gefährlicher Weg“ zulasten der Effizienz der Bankenaufsicht in Österreich insgesamt, sagte Nowotny am Dienstag im ORF-Radio. Letztlich würde das auch die Wirtschaft belasten.

Derzeit stünden OeNB und FMA in einer „sehr guten Kooperation“ mit einer Arbeitsteilung, dass die Nationalbank die Vorortprüfung und die Analyse mache und die Finanzmarktaufsicht habe die Behördenfunktion. Ein Wechsel der Bankenaufsicht zur FMA wäre eine „einzigartige Situation in Europa“, sagte Nowotny.

In praktisch allen Staaten Europas sei die Notenbank in die Bankenaufsicht eingebunden. „Das ist ja eine der Lehren, die man gezogen hat aus der großen Finanzkrise vor zehn Jahren.“ Denn im Falle einer Krise wisse die Notenbank, die auch in die Rettung der Banken eingebunden ist, unmittelbar Bescheid über den Zustand von Banken. Sollte die Bankenaufsicht zur Finanzmarktaufsicht gehen, könnte die Notenbank in einem Krisenfall nicht so rasch reagieren.

Die derzeitige Aufteilung der Bankenaufsicht zwischen Notenbank und FMA wurde in der Vergangenheit unter anderem vom österreichischen Rechnungshof als aufwendig und kostspielig kritisiert. Medienberichten zufolge überlegt die österreichische Regierung daher eine Verschiebung zur FMA.

Eine Verlegung der gesamten Bankenaufsicht zur Notenbank würde hingegen nur mit einer Verfassungsmehrheit und damit einer Zweidrittel-Mehrheit im Parlament umgesetzt werden können. Für die österreichischen Banken würde sich einem Insider zufolge nicht viel ändern. Jene Notenbank-Mitarbeiter, die bisher für die Prüfung und Analyse im Bereich der Bankenaufsicht zuständig waren, sollen zur FMA wechseln.

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