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EZB Bankenverband fordert Ende der „Strafsteuer“

Deutsche Privatbanken fordern das Ende der Negativzinspolitik im Euroraum. Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB), Michael Kemmer glaubt nicht, dass die EZB diesen Forderungen nachgeht.

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Kemmer sagt voraus, dass man es im Euro-Raum wohl noch mindestens ein bis eineinhalb Jahren mit negativen Zinsen zu tun haben. Quelle: dpa

Washington Die deutschen Privatbanken fordern angesichts der günstigen Konjunktur ein Ende der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank und der damit verbunden Negativzinsen für Einlagen der Institute bei der Notenbank. Die Netto-Anleihenkäufe der Notenbank sollten "im Laufe des kommenden Jahres auf Null gefahren werden", sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB), Michael Kemmer, am Samstag in Washington. Wünschenswert wäre zudem ein möglichst zügiges Ende der Negativzinspolitik im Euro-Raum.

Allerdings rechnet Kemmer nach eigenen Angaben nicht damit, dass die EZB diesen Forderungen folgt. Vielmehr erwartet er ein nur zögerliches Abschmelzen des Kaufprogramms im kommenden Jahr. Damit werde man es im Euro-Raum wohl noch mindestens ein bis eineinhalb Jahren mit negativen Zinsen zu tun haben, sagte Kemmer voraus. Da die europäischen Banken die von der EZB verlangen Negativzinsen aber kaum an ihre Kunden weitergeben könnten, bedeuteten sie eine "Strafsteuer" für die Geldinstitute. "Das kostet die Banken zurzeit rund 500 Millionen Euro pro Monat", beklagte Kemmer. Dieses Geld fehle an anderer Stelle, wo es beispielsweise für die Stärkung der Bilanzen oder für Investitionen in die Digitalisierung genutzt werden könnte, argumentierte der Bankenverband.

"Im Grunde müsste der Einstieg in den Ausstieg schon längst erfolgt sein", kritisierte Kemmer mit Blick auf die Konjunktur das Verhalten der EZB. Was er vermisse, sei ein deutliches Signal der Notenbank, insbesondere der Spitze, dass man aus dem Krisenmodus herauswolle. "Die EZB ist da nicht sehr tapfer an dieser Stelle."

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