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EZB-Protokoll Euro-Wächter debattieren über Flexibilität ihrer Anleihenkäufe

Die EZB hat das Protokoll ihrer jüngsten Zinssitzung veröffentlicht. Einige Euro-Wächter stehen weiteren Ausweitung des Anleiheprogramms kritisch gegenüberstehen.

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Das Notfall-Anleihenkaufprogramm ist für die EZB das wichtigste Kriseninstrument zur Bekämpfung der Coronavirus-Auswirkungen. Quelle: dpa

Die EZB-Währungshüter haben auf ihrer jüngsten Zinssitzung im Juli die Tür für eine erneute Aufstockung ihres wichtigsten Kriseninstruments zur Bekämpfung der Coronavirus-Auswirkungen offen gelassen. Die Anpassungsfähigkeit des Notfall-Anleihenkaufprogramms zur Bewältigung der Pandemie-Folgen sei als Schlüsselelement für dessen Wirksamkeit betont worden, hieß es im Protokoll der Juli-Sitzung, das die Europäische Zentralbank (EZB) am Donnerstag in Frankfurt veröffentlichte. Allerdings geht daraus auch hervor, dass einige Euro-Wächter einer weiteren Ausweitung der Käufe kritisch gegenüberstehen.

Ein Argument sei vorgebracht worden, dass das Nettokaufvolumen als Obergrenze und nicht als Ziel betrachtet werden sollte, hieß es im Protokoll. Jüngste Daten zur Konjunktur hätten positiv überrascht. Einige der Gefahren für die Wirtschaftsaussichten, die noch im Juni bestanden hätten, seien geringer geworden. Allerdings geht aus dem Protokoll auch hervor, dass diese Ansicht nur von einer Minderheit im EZB-Rat vertreten wurde. Ausgehend von den Juni-Konjunkturprognosen der EZB-Volkswirte wurde eher die Sichtweise vertreten, dass das Kaufvolumen wahrscheinlich voll ausgeschöpft werden wird.

Die EZB hatte auf dem Treffen nach den vorangegangenen massiven Stützungsschritten zur Eindämmung der Coronakrise erst einmal eine Atempause eingelegt. Zuvor hatte sie im Juni ihr großes Notfall-Anleihenkaufprogramm PEPP um 600 Milliarden Euro auf 1,35 Billionen Euro aufgestockt. Zudem wurden die insbesondere in Deutschland umstrittenen Käufe bis mindestens Ende Juni 2021 verlängert.

EZB-Chefvolkswirt Philip Lane hatte sich unlängst mit einem eher skeptischen Unterton zur jüngsten Konjunkturentwicklung geäußert und damit Spekulationen über eine Aufstockung des Anleihenkaufprogramms genährt. Der Ausblick sei „höchst unsicher“, erklärte Lane in einem Blog-Beitrag. Die EZB sei darauf festgelegt, den notwendigen geldpolitischen Stimulus zu liefern. Der Umfang des PEPP-Programms sei eine wichtige Steuerungsgröße.

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