Stockholm Schweden erwägt einen Staatsfonds nach norwegischem Vorbild, um seinen schleppenden Anleihenmarkt anzukurbeln. Dies signalisierte Finanzministerin Magdalena Andersson in einem am Dienstag veröffentlichten Interview der Nachrichtenagentur Reuters. „Wenn die Staatsverschuldung so gering ist, dass wir ein Problem mit der Liquidität von Staatsanleihen bekommen, dann ist die norwegische Lösung eine Möglichkeit.“ Ziel sei es, mehr Schuldpapiere der Regierung aufzulegen, um das Angebot am Markt zu erhöhen. Das Geld würde man dann in den Fonds stecken, da es nicht für die Staatskasse gebraucht werde.
Norwegens Staatsfonds verwaltet ein Vermögen von rund 860 Milliarden Euro. Er ist der größte seiner Art und dient dem Land als eine Art Versicherung für die Zeit, wenn Öl- und Gasreserven auslaufen. Schwedens Regierung peilt bis 2020 eine Staatsverschuldung von rund 31 Prozent der Wirtschaftskraft an. Damit stehen die Skandinavier deutlich geringer in der Kreide als die Euro-Länder, deren Quote im Schnitt bei fast 90 Prozent liegt. Wegen der geringen Verschuldung müssen Anleger einen Aufschlag zahlen, wenn sie schwedische Anleihen halten. Deshalb besteht die Sorge, dass Investoren wegbleiben und die Kreditaufnahme schwieriger und teurer wird, falls etwa der Staat die Banken in einer künftigen Krise herauspauken müsste.
Die Mitte-Links-Koalition unter Führung der Sozialdemokraten ist in der komfortablen Situation, die Ausgaben erhöhen zu können und zugleich noch ein Haushaltsplus zu erwirtschaften. Der Überschuss dürfte nach Schätzung des ESV-Instituts in diesem Jahr bei 0,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes liegen und im nächsten Jahr bei 0,5 Prozent. „So lange wir ein Überschuss-Ziel im Finanzplan haben, wird die Staatsverschuldung in den kommenden Jahren sinken“, sagte Andersson und betonte: „Aber wir werden den Überschuss, den wir jetzt sehen, auch für Ausgaben nutzen.“
