Frankfurt Die Ratingagentur DBRS hat ihre Einstufung für das Land und auch den Ausblick bekräftigt. Darin spiegele sich der Fortschritt wider, den die Regierung bei der Verringerung des Haushaltsdefizits gemacht habe, hieß es zur Begründung am Freitagabend.
Die Entscheidung war mit Spannung erwartet worden, denn die anderen drei großen Ratingagenturen S&P, Moody's und Fitch führen Portugal nicht mehr im Bereich Investment Grade. Hätte die DBRS ihren Daumen ebenfalls gesenkt, hätte die EZB keine Anleihen des Landes mehr im Rahmen ihres Aufkauf-Programms erwerben dürfen. Das hätte die Aufnahme von Krediten für Portugal verteuert.
Manche Volkswirte hatten zumindest mit einer Verschlechterung auf „negativ“ gerechnet, was zu einer Rating-Herabstufung binnen sechs Monaten hätte führen können und damit den Druck auf die Regierung verstärkt hätte. Gleichwohl mahnte die Agentur, es gebe erhebliche Herausforderungen für die Regierung, da das Niveau der öffentlichen Verschuldung hoch und das Wachstum der Wirtschaft niedrig sei.
Erst Ende vergangener Woche hatte sich Portugal für 2017 ehrgeizige Haushaltsziele gesetzt. Das Defizit soll auf 1,6 Prozent der Wirtschaftsleistung gesenkt werden. Im vergangenen Jahr hatte es 4,4 Prozent betragen, im laufenden Jahr soll es unter die mit der EU vereinbarten 2,5 Prozent fallen. Dazu soll unter anderem eine strikte Ausgaben-Kontrolle beitragen. Zugleich hat die Regierung aber Steuersenkungen und Rentenerhöhungen in Aussicht gestellt.
Portugal war im Zuge der Euro-Schuldenkrise mit Finanzhilfen von der EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) im Volumen von 78 Milliarden Euro gerettet worden. Der IWF hatte aber jüngst erklärt, das Rettungsprogramm sei hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Zwar war sei damit während der Schuldenkrise der Zugang Portugals zum Geldmarkt wiederhergestellt und eine Bankenkrise vermieden worden. Aber Staat wie Bürger litten immer noch unter hohen Schulden, die Arbeitslosigkeit bewege sich im prozentual zweistelligen Bereich und bei der Wettbewerbsfähigkeit hinke das Land weiter hinterher. Nach einem Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent im vergangenen Jahr dürfte der Wert in diesem Jahr dem IWF zufolge bei 1,0 Prozent und 2017 bei 1,1 Prozent liegen.
Griechenland profitiert derzeit nicht vom EZB-Kaufprogramm. Erst müsse es eine neue Analyse der Hellas-Schuldentragfähigkeit geben. sagte der EZB-Beauftragte für das Land, Francesco Drudi. Die Aufnahme in das EZB-Programm wäre wichtiges Signal für Investoren. Denn das Land strebt an, 2017 wieder an den Kapitalmarkt zu gehen. Der Schuldenberg liegt aktuell bei etwa 176 Prozent der Wirtschaftsleistung. Das ist der höchste Wert in der Euro-Zone.
