Premier Wen Jiabao wählt deutliche Worte: Die Entwicklung des Landes sei „unkoordiniert, unausgewogen“ und „nicht nachhaltig“, rügt der Regierungschef. Derzeit bereitet Wen vor allem die Inflation schlaflose Nächte. „Ein Tiger, der zurück in den Käfig gehört“, sei die Teuerung, die im April offiziell bei 5,3 Prozent lag. Regierung und Zentralbank wollen die Inflation auf vier Prozent im Jahresdurchschnitt 2011 begrenzen. Das Wirtschaftswachstum soll nur noch bei acht Prozent liegen, nach 10,3 Prozent 2010. Während des Fünfjahresplans, der bis 2016 gilt, soll die Wirtschaft nur um durchschnittlich sieben Prozent im Jahr wachsen. Chinas Planer versuchen, die überhitzte, vor allem von Investitionen getriebene Konjunktur kontrolliert abzubremsen. Das Ziel: eine „sanfte Landung“. Langfristig will Chinas Regierung die Wirtschaft auch umbauen. Nicht mehr Exporte und Investitionen, sondern der private Verbrauch soll künftig die entscheidenden Impulse geben.
Behörden greifen durch
Elfmal hat die Zentralbank seit Anfang 2010 die Mindestreservesätze für die Banken erhöht, viermal die Leitzinsen. Um die nach wie vor steigende Kreditvergabe einzuschränken, kontrollieren die Behörden auch direkt in den Banken, wie viele Darlehen diese vergeben. Auch lässt China den Yuan in kleinen Schritten aufwerten, damit Importe billiger werden. Ausländischen Unternehmen wie Unilever verbietet die Regierung gar bei Strafe, die Preise zu erhöhen. Bewohner großer Städte dürfen nur noch eine einzige Wohnung kaufen, damit der Preisanstieg bei Häusern nicht durch Immobilienspekulation zusätzlich angeheizt wird. In Chongqing und Shanghai haben die Behörden zudem eine Immobiliensteuer eingeführt.
Wirkung entfaltet haben die Maßnahmen bisher kaum. Im ersten Quartal 2011 wuchs die Wirtschaft erneut um fast zehn Prozent. Ein Problem: Der Arm der Pekinger Zentralbehörden reicht oft nicht bis in die Provinzen. Nach einer Umfrage des Magazins „Century Weekly“ wollen 14 von 26 untersuchten Provinzen die öffentlichen Investitionen 2011 um mehr als 20 Prozent steigern. Die Provinzen Guizhou im Süden und Heilongjiang im Nordosten planen sogar ein Plus von 30 Prozent.
Hohe Lebensmittelpreise sorgen zudem dafür, dass der Preisauftrieb bleibt – Chinas schlimmste Dürre seit 50 Jahren sorgt für extreme Agrarpreise –, auch die exzessive Kreditvergabe der letzten beiden Jahre treibt noch eine Weile die Wirtschaft an. Die rigiden Bremsversuche der Notenbank aber dürften wohl erst von Ende des Jahres an die Inflation bremsen. Es kann auch dauern, bis der Immobilienmarkt sich abkühlt. Zwar ist die Zahl der Verkäufe in den letzten Wochen gesunken, die Preise in den meisten großen Städten aber steigen noch, Immobilienentwickler machen noch keine Zugeständnisse.
