Sparkasse Wie sich ein Bauherr im Streit mit der Bank ruinierte

Wer das Vertrauen seiner Bank verliert, kann alles verlieren. Was mit einem Kredit von der Sparkasse um die Ecke begann, schaukelte sich zu einem erbitterten Streit hoch, der für den Schuldner samt Familie im Desaster endete.

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Verzweifelter Kreditnehmer. Quelle: Getty Images

Das Formular wirkt so harmlos wie ein Einkaufszettel, doch hat es das Schicksal einer einst gut situierten bayerischen Familie besiegelt. Es handelt sich um einen Bautenstandsbericht, in dem Banken festhalten, wie schnell Baukreditnehmer mit der Errichtung ihres Hauses vorankommen. Damit belegen die Schuldner, dass sie das geliehene Geld nicht zweckentfremden und nur für Lieferanten oder Handwerker ausgeben. Ein solches Dokument wurde dem Bankkunden Wolfgang Rixner zum Verhängnis und leitete den Ruin seiner Familie ein. Lag es daran, dass er die Bedeutung des Formulars ignorierte, was ein gewissenhafter Schulder nicht hätte tun dürfen?

Die Frage ist zwischen beiden Parteien hoch umstritten und kann auch in diesem Artikel nicht abschließend geklärt werden. Klar ist, dass die Differenzen zwischen Bank und Kunde zu einem erbitterten Streit geführt haben, aus dem der Kunde Rixner auch vor Gericht als Verlierer hervorging. Die Bank hat sich juristisch voll durchgesetzt und gewann mehrere Zivilprozesse. In einem Strafprozess wurde Rixner allerdings freigesprochen. Obwohl das alles schon Jahre her ist und sein Fall rechtskräftig entschieden, konnte Rixner den Schicksalsschlag nicht verwinden. Aus seinem Groll gegenüber der Bank und deren Mitarbeitern macht er keinen Hehl. Bei sich selbst will er dagegen keine Versäumnisse erkennen.

Was ist passiert? 2005 leiht Rixner sich bei der Sparkasse Kelheim 300.000 Euro zu 4,1 Prozent Zinsen. Das kommunale Kreditinstitut mit etwas mehr als zwei Milliarden Euro Bilanzsumme gehört dem Landkreis und der Stadt Kelheim, die zwischen Regensburg und Ingolstadt an der Donau liegt. Es soll die örtliche Kundschaft mit Finanzdienstleistungen versorgen.

Rixner ist ausgebildeter Großhandelskaufmann, Betriebswirt und Maurermeister, war Fuhrparkmanager bei einem großen Elektronikfachhändler aus Ingolstadt, schließlich Prokurist bei einer Brauerei in München. Er ist ein zupackender Typ. Sein wechselvoller Lebenslauf zeigt, dass er seine Arbeit ernst nimmt aber nicht als idealistische Berufung versteht, sondern als Mittel zum Zweck. Als Zweck ganz vorn steht die Absicherung seiner Familie, dem Vater hat er ein lebenslanges Wohnrecht in einem seiner Häuser garantiert. Darüber hinaus hatte Rixner sich und der Familie einen gehobenen Lebensstandard aufgebaut – Schwimmbecken, Sauna, eine große Modellbausammlung. Das alles ist jetzt futsch. Derzeit hält Rixner sich mit Bauarbeiten über Wasser, war zwischenzeitlich auf Sozialleistungen angewiesen. Der Vater musste vom verpfändeten Eigenheim in einen Baucontainer umziehen.

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Santander Quelle: REUTERS
Platz 31: Vereinigte Arabische Emirate Überaus unzufrieden scheinen auch die Bankkunden der Vereinigten Arabischen Emirate zu sein. Im Ranking belegen diese mit 66,6 Punkten, wie auch schon 2015, den vorletzten Platz. Quelle: dpa
Platz 30: MexikoFür das Ranking wurden 16.000 Kunden aus 32 Ländern befragt. Neben diesen Ergebnissen basiert der Report auf qualitativen Daten aus ausführlichen Interviews mit Bankmanagern. Mexiko liegt ebenfalls auf einem der hinteren Plätze. Quelle: REUTERS
Platz 29: JapanBei der Befragung des Vorjahres hielten die japanischen Banken die rote Laterne. 2016 sind die Kunden etwas gnädiger. Rund acht Punkte machen die Japaner gut und rücken damit auf Platz 29. Quelle: REUTERS
Platz 28: ArgentinienDrei Plätze runter geht's für die argentinischen Banken: auf Rang 28. Quelle: REUTERS
Platz 5: SchweizDie Schweizer Banken können im Jahr 2016 die amerikanischen Banken vom fünften Platz verdrängen. Mit 80 Punkten machen sie 6,3 Punkte gut. Quelle: REUTERS
Platz 4: GroßbritannienEin Zuwachs um 0,2 Punkte reicht für Großbritanniens Banken aus, um sich vor die Schweiz auf den vierten Platz zu positionieren. Quelle: REUTERS

Mit dem 2005 geliehenen Geld wollte Rixner Wohnhäuser bauen und diese zum Zweck der privaten Vermögensbildung verkaufen. Der Kreditzins von über vier Prozent erscheint verglichen mit den heute herrschenden niedrigen Zinsen recht teuer. Damals aber war er ziemlich günstig, deshalb schließt Rixner ihn bei der Kreissparkasse Kelheim ab. Die verlangt etwas weniger als die Konkurrenz. Soweit ein normales Geschäft mit einem normalen Kunden.

Baufortschritt übertrieben?

Doch dann wirft die Sparkasse ihrem Kunden vor, sie über den Baufortschritt bei einem seiner Projekte getäuscht zu haben. Diesen Vorwurf erhebt sie nach einem Ortstermin mit Rixners Kundenbetreuer Christian Lanzinger und Vorstand Dieter Scholz, zu dem Rixner die beiden Banker selbst eingeladen hatte. Die drei verabschieden sich noch in bestem Einvernehmen, doch schon am Tag darauf lädt die Bank Rixner plötzlich zu einer Aussprache vor, anberaumt in der Sparkasse um 20 Uhr, eine ungewöhnliche Uhrzeit.

Nur ein Jahr nach der Kreditvergabe kündigt die Bank die Geschäftsbeziehung und zieht die als Sicherheit hinterlegten Privatimmobilien ein. Die zuvor wohlhabende Familie Rixner verliert ihre finanzielle Existenz und stürzt in eine Tragödie. Wie konnte es dazu kommen? Die Sparkasse hat detailliert auf Fragen der WirtschaftsWoche zum Fall Rixner geantwortet. „Wir sind davon überzeugt, dass unsere Handlungsweise notwendig und richtig war“, teilt der Sparkassenvorstand mit.

Wer hat Recht?

Der Vorwurf: Obwohl auf dem Grundstück gerade mal die Baugrube ausgehoben wurde, habe Rixner einen weiten Baufortschritt gemeldet. Damit habe der Kunde das Vertrauen der Bank missbraucht, die Geschäftsbeziehung sei nicht mehr zumutbar gewesen.

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Kreditvertrag und Hausmodell Quelle: dpa
Ein Paar mit Makler (Symbolbild)
Sparkasse Quelle: dpa
500-Euro-Scheine Quelle: dpa
Handwerker Quelle: dpa
Jemand schnallt seinen Gürtel enger
Schild Zu verkaufen Quelle: dpa

Hätte die Sparkasse angesichts des angeblich erschütterten Vertrauens nicht gleich Schluss mit Rixner machen sollen? Stattdessen lässt sie ihn zunächst weitere Sicherheiten leisten und kündigt ihm erst, als er auf Druck der Bank bereits weitere Grundschulden zu ihren Gunsten eingetragen hat. Laut Sparkasse entspricht das nicht den Tatsachen. Richtig sei, dass Rixner zugesagt habe, hinsichtlich seines Finanzierungsbedarfs weitere werthaltige Sicherheiten zu leisten, unter anderem eine Grundschuld auf das Grundstück seines Vaters, die sich später als wertlos entpuppte. Auch das Oberlandesgericht München interpretiert die zusätzlichen Sicherheiten in seinem Urteil zu Gunsten der Bank als gescheiterten Versuch einer vertrauensbildende Maßnahme, die eine Fortsetzung der Geschäftsbeziehung mit ihrem Kunden Rixner auf den ersten Blick als zumutbar erscheinen lassen habe.

Das kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Bautenstandsbericht, mit dem Rixner seine Bank getäuscht haben soll, ein wichtiges Argument für die Kündigung darstellte. Dabei ist er höchst zweifelhaft. Es stimmt, dass Rixner seinen Bankberater stets auf dem Laufenden hielt, wie weit er mit der Arbeit an der Baustelle war. Doch schon damals wunderte er sich, warum es der Berater immer so genau wissen wollte.

Diese Anzeigen kommen bei zweckgebundenen Baudarlehen zum Einsatz, nicht aber bei Privatdarlehen, denn da können Schuldner mit dem Geld machen, was sie wollen. Dass es sich für den Kunden um einen Privatkredit ohne Zweckbindung handelte, hat auch ein unabhängiger Kreditsachverständiger mit einem von Rixner beauftragten Gutachten bestätigt. Doch die Gerichte folgten der Auffassung der Bank.

Unabhängig davon hat Rixner stets brav die gewünschten Informationen über den Baufortschritt geliefert. Das Formular, wie es jetzt vorliegt, will er aber selber nicht ausgefüllt haben. Wer hat Recht?

Das lässt sich kaum erkennen, denn das Formular taucht in den Gerichtsakten mit merkwürdigen Datumsangaben auf.

Das wird erst beim Strafverfahren gegen Rixner wegen angeblichen Kreditbetrugs im Jahr 2009 so richtig offenbar. Erst jetzt, nachdem der Bankkunde drei Zivilprozesse verloren hat, macht sich ein Richter die Mühe, den Ungereimtheiten auf den Grund zu gehen. Ergebnis: Freispruch. Die bittere Ironie daran: Rixner selbst hatte in den Jahren zuvor auf ein Strafverfahren gegen die Bank hingewirkt, drang aber bei der Justiz nie durch. Tätig wurde die Staatsanwaltschaft dagegen erst nach einem Hinweis des Rechtsanwalts der Sparkasse auf den angeblichen Kreditbetrug. Die Sparkasse jedoch betont, keine formelle Anzeige gestellt zu haben.

Merkwürdige Postwege eines Formulars

Rixner jedenfalls verliert den Glauben an die Welt, er fühlt sich als Opfer, das zum Angeklagten wird. Doch das Verfahren vor dem Amtsgericht Ingolstadt entpuppt sich für ihn als Lichtblick inmitten seines ganzen Desasters. Denn das Gericht sezierte die Aussagen der Bankvertreter akribisch. Rixner hat sich alles handschriftlich auf einem großen Blatt notiert.

Wo Deutschlands schlechteste Schuldner wohnen
Flop 10 – Wiesbaden, HessenDie hessische Landeshauptstadt eröffnet das Ranking der zehn schlechtesten Schuldner-Städte und -Landkreise. Eine Schuldnerquote von 16,77 Prozent qualifiziert Wiesbaden für die „Flop Ten“ bei den überschuldeten Einwohnern. Quelle: dpa
Flop 9 – Halle an der Saale, Sachsen-AnhaltMit einer Schuldnerquote von 16,85 Prozent konnte sich Halle zwar im Ranking verbessern – im vergangenen Jahr betrug die Quote noch 17,13 Prozent – allerdings landet die ostdeutsche Stadt trotzdem weit unten in der deutschlandweiten Rangliste. Quelle: dpa
Flop 8 – Wilhelmshaven, NiedersachsenDie Hafenstadt an der Nordsee hat eine Schuldnerquote von 16,9 Prozent vorzuweisen und sich damit im Vergleich zum Vorjahr um 0,1 Prozentpunkte verschlechtert. Quelle: dpa
Flop 7 – Neumünster, Schleswig-HolsteinMit einer Schuldnerquote von 17,54 Prozent landet die Stadt nördlich von Hamburg auf Platz 396 – und damit fast am Ende der Rangliste... Quelle: dpa
Flop 6 – Herne, Nordrhein-WestfalenDie Großstadt im Ruhrgebiet kommt auf eine Schuldnerquote von 17,61 Prozent. Im Vorjahr waren es noch 17,07 Prozent. Quelle: dpa
Flop 5 – Gelsenkirchen, Nordrhein-WestfalenNur wenige Kilometer westlich von Herne liegt Gelsenkirchen. Die Schuldnerquote liegt hier bei 17,67 Prozent – das ist gut ein Prozentpunkt mehr als im Vorjahr. Quelle: AP
Flop 4 – Offenbach, HessenDie Schuldnerquote in der Nachbarstadt von Frankfurt liegt bei 17,79 Prozent. Im Vergleich zum vergangenen Jahr hat sich die Quote um 0,22 Prozentpunkte verbessert. Quelle: dpa

Danach will Bankberater Lanzinger das Formular mit der Anzeige über den Baufortschritt Ende Januar 2006 per Hauspost von seiner Filiale in Altmannstein an das etwa 35 Kilometer entfernte Zentralbüro der Sparkasse in Kelheim verschickt haben. Laut internem Eingangsstempel kommt das Papier dort erst Ende Mai an – vier Monate später. Länger als eine Woche kann das aber üblicherweise nicht gedauert haben. Lanzinger erklärt die verwirrenden Datumsangaben bei der Vernehmung durch den Richter mit einem Fehler der Poststelle: die zuständige Mitarbeiterin habe die Sendung erst nachträglich gestempelt, diese sei in Wirklichkeit schon viel früher angekommen.

Lanzingers Chef Scholz präsentiert eine etwas andere Begründung: Das Rädchen für die Datumseinstellung auf dem Stempel könnte unbemerkt verrutscht sein. Wieder anders stellt es der Anwalt der Sparkasse dar. Der Versand an die Zentrale sei erst mit einigen Wochen Verspätung erfolgt.

Wie eine Drohung

Solche Fehler passieren normalerweise nicht, aber immerhin ist jede der drei Versionen theoretisch möglich. Endgültig zweifelhaft werden die Behauptungen der Bank dadurch, dass Lanzinger seinem Chef Scholz Anfang April 2006 eine Kopie der Baufortschrittsanzeige faxt, um diesen für die wenige Stunden später kurzfristig anberaumte Konfrontation mit dem aus Sicht der Bank unbotmäßigen Kunden Rixner zu munitionieren. Dieses Fax wäre überflüssig gewesen, hätte das Dokument wie behauptet schon länger in der Zentrale vorgelegen.

Wo die schlechtesten Schuldner leben
Platz 16: Bayern Bundesweit hatten 9,3 Prozent der Bürger ab 18 Jahren im vergangenen Jahr einen negativen Schufa-Eintrag. Die Schufa hat dann mindestens ein Negativ-Merkmal gespeichert: Dazu gehören etwa Zahlungsausfälle bei Handel, Dienstleistungen oder Banken, aber auch Informationen über eine Privatinsolvenz. Im Vergleich der Bundesländer schneidet Bayern am besten ab, hier haben nur 6,8 Prozent einen Eintrag. Quelle: dpa
Platz 15: Baden-WürttembergAuch Nachbarland Baden-Württemberg schneidet besser ab als der Durchschnitt: Hier hat die Schufa nur bei 7,3 Prozent der über 18-Jährigen ein negatives Merkmal gespeichert. Somit fällt bereits auf, dass Bürger in Süddeutschland seltener Zahlungsschwierigkeiten haben als anderorts. Quelle: dpa
Platz 14: SachsenFünf weitere Länder liegen leicht unter dem Bundesdurchschnitt. In Sachsen etwa haben 8,6 Prozent der Bürger Zahlungsschwierigkeiten. Quelle: dpa
Platz 13: ThüringenUnd auch Thüringen schneidet mit 8,8 Prozent noch gut ab. Quelle: dpa
Platz 12: HessenNur wenig mehr sind es in Hessen: Hier haben 8,9 Prozent der Bürger Stress mit der Schufa. Quelle: dpa
Platz 11: Rheinland-PfalzEbenfalls knapp besser als der Durchschnitt schneidet Rheinland-Pfalz ab mit 9,1 Prozent. Quelle: dpa
Platz 10: NiedersachsenNur Niedersachsen liegt ebenfalls noch unter dem Durchschnitt: Hier haben 9,2 Prozent der Einwohner einen negativen Eintrag bei der Schufa. Quelle: dpa

Aus Rixners Sicht führen die Ungereimtheiten bei der Baufortschrittsanzeige mit zu seinem Freispruch. Die Sparkasse sieht das anders. Dem Strafurteil sei nicht zu entnehmen, dass vermeintliche Ungereimtheiten an der Baufortschrittsanzeige zum Freispruch geführt hätten.

Unabhängig davon hebt das Urteil Rixners Moral, weil der Richter zum Schluss kam, dass ein vorsätzlicher Betrug nicht nachweisbar sei und zudem für die Sparkasse hinreichend Sicherheiten vorgelegen hätten. Auf die Zivilprozesse hat das Urteil jedoch keinen Einfluss, deshalb kann der Etappensieg vor dem Strafgericht Rixner nicht vor dem Ruin retten.

Angebliche Depression und Suizidgefahr

Während des Rechtsstreits mit der Bank ordnet das Amtsgericht Ingolstadt 2008 eine ärztliche Untersuchung Rixners an. Zuständig ist der Gerichtsarzt Hubert Haderthauer, der durch die sogenannte Modellbau-Affäre 2014 bundesweit in die Schlagzeilen geraten ist. Seine Frau, die CSU-Politikerin Christine Haderthauer, trat daraufhin von ihren Ämtern zurück.

Von dem später bekannt gewordenen Skandal konnte Rixner damals noch nichts ahnen, dennoch wollte er zur ärztlichen Untersuchung einen Anwalt mitbringen. Dieses Anliegen weist Behördenarzt Haderthauer in einem Schreiben an den Rechtspfleger des Landgerichts als „völlig unüblich“ zurück. Noch in der gleichen Post macht er kurzerhand einen anderen Vorschlag, um das Verfahren zu beschleunigen. Er bietet an, bei einer Zwangsversteigerung von Rixners Vermögen anwesend zu sein, „um psychische Dekompensationen seitens Herrn Rixner kurzfristig festzustellen“. Rixner könne dann für eine psychiatrische Behandlung in das Klinikum Ingolstadt eingewiesen werden. Sollte ein solches Vorgehen gewünscht sein, müssten die konkreten Termine mit der Klinik abgesprochen werden.

Rixner selbst bekommt von dem merkwürdigen Ansinnen des Amtsarztes zunächst nichts mit. Als ihm das Haderthauer-Schreiben später bei der Durchsicht seiner Verfahrensakten in die Hände fällt, traut er seinen Augen nicht. Was der Bayerische Landesarzt für geistig und seelisch behinderte Erwachsene da in nüchternem Behördenton niedergeschrieben hat, hört sich für Rixner wie eine Drohung an: Wenn Du Dich sträubst, kommst Du in die Anstalt.

von Cornelius Welp, Saskia Littmann, Melanie Bergermann

Das trifft laut Amtsgericht Ingolstadt nicht zu. Gerichtsarzt Haderthauer sei beauftragt worden, weil Rixner selbst vorgetragen habe, depressiv und erheblich selbstmordgefährdet zu sein. Es sei zudem nicht ungewöhnlich, dass Gutachter Gerichtsverhandlungen oder wie hier einen Versteigerungstermin beobachten. Das Angebot des Arztes, bei der Versteigerung anwesend zu sein, sei auf das vorherige Fernbleiben Rixners bei angebotenen Untersuchungsterminen zurückzuführen.

Trotzdem keine schöne Vorstellung für einen Bankkunden. Andere Bauherren können aus Rixners Schicksal nur eine Lehre ziehen: Formulare zum Stand ihres Bauprojekts nie auf die leichte Schulter nehmen.

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