Kunst und Schulden Lieber schön als schuldenfrei

Während Bayern den Bau eines Konzertsaals für die Musikstadt München absagt, kauft NRW die Kunst seiner Landesbank zurück. Das wirft die Frage auf: Was ist wichtiger - Kunst oder Haushaltssanierung?

Norbert Walter-Borjans Verhältnis zur Kunst ist unklar. Einerseits ist bekannt, dass der nordrhein-westfälische Finanzminister in seiner Freizeit gern mal den einen oder anderen Marmorstein behaut, in seinem Amtszimmer steht eines der abstrakten Werke.

Andererseits zeigte er sich zuletzt ziemlich ungerührt, als die Landestochter Westspiel drei ihrer wertvollsten Kunstwerke verhökerte. 120 Millionen Euro brachten die Warhols, ein Teil der Einnahmen floss direkt in den Landeshaushalt – da ließ Walter-Borjans sich nicht zweimal bitten.

Jetzt aber schwenkt er um auf die Seite des Marmorsteins: Das Land wolle dafür sorgen, dass der gesamte künstlerische Nachlass der untergegangenen Landesbank WestLB der Öffentlichkeit zugänglich bleibe, verkündete Walter-Borjans zum Abschluss eines runden Tischs zum Thema.

Da die Abwicklungsgesellschaft Portigon alle Vermögensgüter verkaufen muss, heißt das: Wenn sich kein wohlhabender Samariter findet, wird das Land selbst viel Geld in die Hand nehmen müssen. Geld, das in NRW bekanntermaßen keiner hat. Allein 2014 nahm das Land 2,4 Milliarden Euro neue Schulden auf.

Die unzuverlässigsten Schuldner der Welt
Die Euro-Krise setzt Italien bereits seit Jahren zu. Nach mehreren politischen Führungswechseln versucht das südeuropäische Krisenland nun wieder Fuß zu fassen. Unter dem neuen Premier Matteo Renzi sind die Entwicklungen jedoch weiterhin nur marginal. Bei der Analyse der Zahlungsmoral kommt der Kreditversicherer Euler Hermes zu einem ähnlich schwachen Ergebnis. Die Inkasso-Komplexität in Italien ist hoch. Von Vorteil ist, dass Italien zur Europäischen Union zählt. Innerhalb der Europäischen Union gelten einheitliche Richtlinien. Diese Standardisierung macht sie zu einer insgesamt geschäftsfreundlichen Zone und vereinfacht den Handel sowie das innereuropäische Inkasso erheblich – Inkasso-Schwierigkeitsgrad: 53 (Es gilt: Je höher der Inkasso-Schwierigkeitsgrad, desto schwieriger ist es für Unternehmen, nicht gezahlte Rechnungen einzutreiben; Maximal-Schwierigkeitsgrad: 100). Quelle: dpa
Die türkische Wirtschaft gehört zu den am stärksten wachsenden Ökonomien im europäisch-asiatischen Raum. Trotz dieser Entwicklung ist die Zahlungsmoral des Landes alles andere als zufriedenstellend. In den vergangenen drei Jahren hat die Zahl der unbezahlten Rechnungen zugenommen. Kritisiert wird auch die mangelnde Unabhängigkeit der Gerichte, die im Falle nicht gezahlter Rechnungen nicht unbeeinflusst entscheiden würden. Inkasso-Schwierigkeitsgrad: 53 Quelle: dpa
In der größten Volkswirtschaft der Welt wird die Zahlungsmoral immer schlechter. Eine allgemeine Regelung bei Zahlungsverzug gibt es zudem nicht. Die Zahlungsbedingungen sind bei Geschäften in den USA meist nur ein Vertragspunkt. Das erhöht die durchschnittliche Dauer von Zahlungseingängen dramatisch. Inkasso-Schwierigkeitsgrad: 53 Quelle: AP
Auch Polen profitiert wie Italien davon, Mitglied der Europäischen Union zu sein – obwohl die Zahlungsmoral zu wünschen übrig lässt. Sechs der zehn wichtigsten Handelspartner deutscher Unternehmen verzeichnen maximal ein „erhebliches Risiko“ in Bezug auf die Inkasso-Komplexität. Die Vorteile einer einheitlichen Regelung in der EU beeinflussen die Platzierung von Ländern mit einer schlechten Zahlungsmoral wie Italien oder Polen positiv – Inkasso-Schwierigkeitsgrad: 54 Quelle: dpa
Tschechische Firmen zahlen in der Regel ihre Rechnungen recht zuverlässig. Allerdings kritisiert Euler Hermes das komplexe Rechtssystem und den Mangel an Transparenz. Problematisch wird es für die Rechnungssteller zudem, wenn ein Schuldner insolvent wird – Inkasso-Schwierigkeitsgrad: 58 Quelle: dpa
Unternehmen aus der Slowakei schneiden bei der Analyse besonders schlecht ab. Im EU-Vergleich werden Rechnungen von slowakischen Firmen nur sehr spät beglichen. Als problematisch wird auch das mangelnde Vertrauen in das Rechtssystem eingestuft – Inkasso-Schwierigkeitsgrad: 66 Quelle: dpa
In der zweitgrößten Volkswirtschaft haben Gläubiger es besonders schwer: „ China ist für viele deutsche Exporteure ein wichtiger Wachstumsmarkt – die Zahlungsfristen sind dort jedoch weiterhin übermäßig lang, verspätete Zahlungen nicht effizient geregelt und Gerichten mangelt es an Transparenz. Zudem sieht das Gesetz beispielsweise keinerlei Beschränkungen für einen chinesischen Händler vor, eine neue Gesellschaft zu gründen – obwohl er ein Unternehmen in die Insolvenz getrieben und seine Schulden noch nicht beglichen hat“, sagte Ludovic Subran, Chefökonom der Euler Hermes Gruppe. – Inkasso-Schwierigkeitsgrad: 76 Quelle: AP
Die internationalen Sanktionen und der Ölpreisverfall setzen Russland immer stärker zu. Darunter leidet auch die Zahlungsmoral russischer Unternehmen. Werden Rechnungen nicht beglichen, ist es für Unternehmen zudem äußerst schwierig auf legale Weise an sein Geld zu kommen, da das russische Rechtssystem korruptionsbelastet ist. Das Vertrauen in die Gerichte ist daher extrem gering – Inkasso-Schwierigkeitsgrad: 77 Quelle: dpa
„Extrem schwierig wird es beim Inkasso vor allem bei Schlusslicht Saudi-Arabien, das noch hinter den Vereinigten Arabischen Emiraten, Russland und China liegt“, erklärt Subran. Da in Saudi Arabien die Scharia gilt, werden keine Zinsen erhoben. Daher gibt es auch keine Kompensation für verspätete Zahlungen. Unternehmer dürften außerdem am Gerichtssystem Saudi Arabiens verzweifeln, das so unzuverlässig ist wie das gesamte Insolvenz-System – Inkasso-Schwierigkeitsgrad: 89 Quelle: AP
Trotz der wirtschaftlichen Schwierigkeiten, in denen Frankreich und viele französische Unternehmen derzeit stecken, überzeugt die Zahlungsmoral. Positiv hervorzuheben sind vor allem die französischen Gerichte. Streitigkeiten über ausbleibende Zahlungen werden zeitnah und effizient behandelt – Inkasso-Schwierigkeitsgrad: 39 Quelle: dpa
Auch in Deutschland arbeiten die Gerichte bei Streitigkeiten über Zahlungsschwierigkeiten zuverlässig und effizient. Die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners stellt daher beim Inkasso die Hauptgefahr dar – Inkasso-Schwierigkeitsgrad: 31 Quelle: dpa
Schweden ist der Spitzenreiter der „Musterschüler“ mit der geringsten Komplexität beim Eintreiben von offenen Forderungen. Die Zahlungsmoral und die Effizienz der Gerichte ist herausragend – Inkasso-Schwierigkeitsgrad: 31 Quelle: dpa

In München ist die Situation umgekehrt. Geld wäre genug da, aus der Perspektive des Ruhrgebiets würde man sagen: Da hat jemand seine Einnahmen nicht im Griff.

1,3 Milliarden Euro Überschuss erzielte das Land allein 2014, im Jahr zuvor waren es sogar 2,5 Milliarden. Die Schuldenfreiheit ist nur noch einen Haushaltsentwurf entfernt.

Dennoch wird eisern weiter gespart: Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) beschlossen in dieser Woche, dass in München doch kein neuer Konzertsaal gebaut wird, obwohl die Bürger der Stadt diesen seit Jahren ersehnen.

Stattdessen soll der marode Gasteig renoviert werden, den die meisten Besucher und Fachleute schon heute für viel zu klein halten ­– gerade angesichts der zwei Spitzenorchester, die in München Spielstätten brauchen. Dass sich Stadtoberhaupt Reiter sich darauf einlässt, liegt allein am Geld. Denn das Land verpflichtet sich, große Teile der Sanierungskosten am Gasteig zu übernehmen.

Welche Bundesländer Investoren lieben
Platz 10: HamburgZahl der Projekte: 13 Quelle: Untersuchung der Wirtschaftsberatung Ernst & Young, die der "Welt" exklusiv vorliegt Quelle: dpa
Platz 9: ThüringenZahl der Projekte: 13 Quelle: dpa
Platz 8: SachsenZahl der Projekte: 17 Quelle: dpa
Platz 7: BerlinZahl der Projekte: 25 Nur Platz sieben, obwohl Berlin einen guten Ruf genießt: Mit einem Anteil von 17 Prozent der Investoren, die Berlin als attraktiven Standort benennen, liegt die Metropole auf Rang zwei beim Image - nur Bayern ist noch besser. Dass Berlin so schlecht abschneidet, begründet Peter Englisch, Partner bei Ernst & Young und Autor der Studie, mit fehlender Unterstützung. "Wirtschaftsförderung steht in Berlin nicht gerade an erster Stelle", kritisiert der Experte. "Ein professioneller Umgang mit Unternehmen findet in der Hauptstadt praktisch nicht statt." Berlin verschenke dadurch die große Chance auf Ansiedlungen und damit auf neue Arbeitsplätze. Quelle: obs
Platz 6: Sachsen-AnhaltZahl der Projekte: 30 Ernst & Young-Berater Peter Englisch empfiehlt: "Niemand in China kennt Thüringen oder Sachsen-Anhalt. Wenn die ostdeutschen Bundesländer aber als East Germany für sich werben, hätten sie viel eher eine Chance, sich gegen etablierte Standorte durchzusetzen." Quelle: dpa
Platz 5: NiedersachsenZahl der Projekte: 38 Quelle: dpa
Platz 4: BayernZahl der Projekte: 61 Bayern genießt das höchste Image bei den Investoren. 24 Prozent der Befragten gaben an, das Bundesland sei für sie als Unternehmensstandort besonders attraktiv. Realisiert wurden aber weniger Projekte als bei den Top-Drei-Bundesländern. Ernst & Young-Partner Peter Englisch erklärt: „Oktoberfest, Neuschwanstein und BMW - Bayern ist auf der ganzen Welt bekannt und wird deshalb auch besonders häufig als attraktiver Investitionsstandort genannt. Investoren, die tatsächlich in Deutschland aktiv sind und die Bundesländer aus eigener Anschauung kennen, haben andere Schwerpunkte. Quelle: dpa
Platz 3: HessenZahl der Projekte: 95 Kurios erscheint, dass zugleich nur drei Prozent der Investoren Hessen für einen besonders attraktiven Standort halten. Quelle: dpa
Platz 2: Nordrhein-WestfalenZahl der Projekte: 163 In Nordrhein-Westfalen waren mit 40 Projekten vor allem chinesische Investoren aktiv. Zugleich ist NRWs Hauptstadt Düsseldorf die deutsche Stadt, welche die meisten Direktinvestitionen aus dem Ausland erhält - vor Frankfurt am Main, München und Berlin. Im europaweiten Vergleich konnten damit nur London und Paris mehr Investitionsprojekte vorweisen als Düsseldorf. Quelle: dpa
Platz 1: Baden-WürttembergZahl der Projekte: 222 Der Spitzenplatz ist der Untersuchung zufolge vor allem auf das Engagement Schweizer Firmen zurückzuführen, die allein 76 Projekte durchführten. „Wie schon im Vorjahr profitiert Baden-Württemberg dabei stark von Schweizer Investoren, die der starke Franken über die Grenzen treibt - das strukturstarke Baden-Württemberg liegt da nicht nur geografisch nahe“, sagt Englisch. Quelle: dpa

Die beiden Entscheidungen haben rein gar nichts miteinander zu tun. Dennoch markieren sie zwei entgegengesetzte Antworten auf die Frage, wie weit man bei der Entschuldung öffentlicher Haushalt gehen muss.

Die Haushaltssanierer sagen: Wir brauchen erst den gesunden Staatshaushalt, um selbstbestimmt über unser Geld verfügen zu können. Die Marmorsteinfreunde sagen: Wir dürfen uns von der Finanzlage nicht die Politik bestimmen lassen.

Letztere hatten es schwer in den vergangenen Jahren, zu offensichtlich schien die Realität den Sanierern Recht zu geben. Die schuldengeplagten südeuropäischen Länder darben, während Deutschland als eine Insel des ewigen Wachstums erscheint, seitdem wir uns aufgemacht haben in Richtung Schuldenfreiheit.

Auch innerhalb Deutschlands setzt sich dieser Gegensatz fort. Bayern ist fast schuldenfrei, Bayern blüht. Täglich neue Nachrichten über Konzerne, die sich in und um München ansiedeln, Arbeitsplätze im Überfluss. Im Ruhrgebiet hingegen schließen auch die letzten Fabriken, die es noch gibt.

Gestern war Duisburg, morgen ist Dingolfing. Und waren Sie schon mal in Bremen?

Wo die meisten Schuldner wohnen
BremenIn allen 16 Bundesländern ist die Überschuldung hoch, wie der SchuldnerAtlas 2014 offenlegt. Auch in diesem Jahr hat die creditreform die Überschuldung der Verbraucher in Deutschland analysiert. Das Ergebnis ist erschreckend: In 14 Bundesländern haben sich gegenüber dem Vorjahr sogar noch mehr Verbraucher verschuldet. Zusätzlich sind 90.000 Personen betroffen. Auch 2014 bleibt Bremen das Bundesland mit der höchsten Schuldnerquote und damit Negativ-Spitzenreiter im SchuldnerAtlas 2014. Mit einer Schuldnerquote von 13,95 Prozent bildet Bremen somit das Schlusslicht des Rankings. Quelle: dpa
Luxus-Handtaschen auf einer Vitrine im Kaufhaus des Westens Quelle: dpa/dpaweb
Nordrhein-WestfalenDie Überschuldungssituation der Verbraucher in Deutschland hat sich 2014 sogar spürbar verschlechtert. Auf der Königsallee in Düsseldorf herrscht täglich Andrang. Nicht verwunderlich ist daher, dass in Nordrhein-Westfalen ein Plus von 26.000 Überschuldungsfällen zu verzeichnen ist. Von 2004 bis 2014 ist die Schuldnerquote um 0,79 Punkte angestiegen. Insbesondere im Ruhrgebiet befindet sich ein "Hotspot" sozialer Problemlagen und stellt daher das eigentliche "Sorgenkind" der Überschuldungsentwicklung dar. Nordrhein-Westfalen hat eine Schuldnerquote von 11,46 Prozent und macht Platz 13 aus. Schlechter schneidet Sachsen-Anhalt mit 12,57 Prozent ab. Schleswig-Holstein (11,01%) und das Saarland (11,31%) schaffen es auf Platz elf und zwölf. Quelle: dpa
Menschen laufen mit Einkaufstüten eine Straße entlang. Quelle: dpa
HessenIn Frankfurt befindet sich die umsatzstärkste Einkaufsstraße Deutschlands. Doch nicht jeder sollte hier auf großem Fuß leben. Die Landeshauptstadt von Hessen zeigt die extremste Verschlechterung der Schuldnerquote. In Wiesbaden nahm die Überschuldung im Langzeitvergleich um rund 8.000 Überschuldungsfälle zu. 2014 beträgt hier die Quote 16, 27 Prozent. Hessen rangiert mit 9,96 Prozent insgesamt auf Platz fünf des SchuldnerAtlas 2014. Nur ein wenig höher ist die Schuldnerquote in Rheinland-Pfalz (10,00%). Quelle: dpa
Ein Mann hält ein Mahnschreiben in der Hand Quelle: dpa
ThüringenIn diesem Jahr zeigt Thüringen die größten Rückgange der Schuldnerzahlen unter allen fünf ostdeutschen Ländern und rangiert damit auf Platz drei der Bundesländer im SchuldnerAtlas 2014. Die Schuldnerquote beträgt 9,07 Prozent. Insgesamt lässt sich sagen, dass die Überschuldung in Ballungsräumen höher ist als in ländlichen Regionen. Soziale Probleme wie Arbeitslosigkeit und Einkommensarmut korrelieren meist stärker, wenn Städte und Großstädte den Menschen häufiger und intensiver Konsumangebote bieten. Quelle: dpa
In Stuttgart sonnen sich Personen auf der Wiese des Schlossplatzes Quelle: dpa
Rathaus am Marienplatz Quelle: dpa
Auf einem Kontoauszug sind Angaben zum Dispositionskredit zu lesen Quelle: dpa

Umso interessanter war die Debatte, die in den vergangenen Wochen die nordrhein-westfälische Öffentlichkeit beschäftigt hat. Denn eigentlich hatte man sich auch hier längst darauf geeinigt, dem süddeutschen Muster nachzueifern.

Bei keiner Gelegenheit lassen es Finanzminister und Ministerpräsidentin aus, auf das Ziel Haushaltsausgleich 2020 hinzuweisen – auch wenn der Erfolg noch überschaubar ist. Als dann aber die besagten Warhols verkauft wurden, ging eine Welle der Empörung durchs Land.

Dabei hatte die Landestochter Westspiel hier ein ziemlich gutes Geschäft gemacht: Ende der Siebzigerjahre für 185.000 Mark gekauft, brachten die Bilder nun in New York 120 Millionen Euro ein. Dennoch waren sich die meisten Kommentatoren und Politiker einig: Das darf nie wieder vorkommen.

Sich um die Schätze der Portigon zu sorgen, war da nur der nächste logische Schritt. Damit hat die Schuldendebatte eine neue Facette bekommen, die in dieser Woche auch Bayern erreicht. Selbst wenn man das Ziel der Schuldenfreiheit an sich gutheißt, muss es nicht Grenzen geben?

Die Reaktion in München zumindest ähnelt in ihrer Fassungslosigkeit der in Düsseldorf. Kulturschaffende rufen zu Protesten auf, die Opposition spricht von Wortbruch und die Kompetenz des Oberbürgermeisters wird offen in Zweifel gezogen.

Langsam scheint in Deutschland eine Rückwärtsbewegung an Schwung zu gewinnen: Wir wollen die öffentlichen Schulden reduzieren, aber nicht um jeden Preis.

In Arbeit
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Letztlich ist es eine Frage der Perspektive, die hier ausgetragen wird. Vergleicht man die Konsequenzen der beiden Entscheidungen, dann spricht vieles dafür, dass sie Bayern in ein paar Jahren noch ein bisschen reicher machen und Nordrhein-Westfalen noch ein bisschen verschuldeter.

Weitet man den Blick aber über die Jahrzehnte, dann sieht man, das Schulden historisch immer ein ziemlich relativer Begriff waren. Auf die erste Generation ohne Schuldenschnitt wartet Europa bis heute vergeblich. Die berauschenden Kunstschätze von Florenz und die Scala von Mailand hingegen haben Jahrhunderte von  Weichwährungen, ungedeckten Schuldverschreibungen und Bankpleiten überlebt.

Sicher, in the long run we are all dead. Aber die Wahrscheinlichkeit, dass unsere Nachfahren unsere Kunstschätze erben, ist am Ende größer als die, dass all die Schulden dann überhaupt noch da sind.

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