Düsseldorf Im Internet stießen zwei Verbraucher aus Sachsen vor zwei Monaten auf ein Angebot der niederländischen SPS Bank und wurden stutzig. „Sofortkredite online. Schnell und unbürokratisch“, hieß es. Für ein Darlehen in Höhe von 5000 Euro sollten allerdings vorab 450 Euro auf ein niederländisches Konto überwiesen werden.
Sie meldeten den Fall der sächsischen Verbraucherschutzbehörde, die ihn bundesweit in das Frühwarnsystem des Marktwächters einspeiste. Schließlich wurde die Finanzaufsicht Bafin informiert. Die Bafin stellte fest, dass die SPS Bank in Deutschland ohne Erlaubnis tätig ist und untersagte ihr das Einlagen- und Kreditgeschäft.
Das ist ein Paradebeispiel für die Arbeit des Marktwächters. Vor 18 Monaten fiel der Startschuss für dieses Projekt. Die Idee: Die bei den Verbraucherzentralen angesiedelten Marktwächter für Finanzen und die digitale Welt sollen durch den engen Kontakt zu den Verbrauchern schon frühzeitig über Fehlentwicklungen der Märkte aufmerksam werden. Da sie über keine hoheitliche Befugnisse verfügen, sollen sie in letzter Konsequenz die speziellen Aufsichten informieren. Nur diese dürfen dann beispielsweise Verbote aussprechen.
„Wir wollten mit der Einführung de Marktwächter bewusst neue Wege im Verbraucherschutz gehen“, sagte der Staatssekretär im Bundesverbraucherministerium, Ulrich Kelber, auf einer Veranstaltung in Berlin. „Und ich ziehe eine strahlende Zwischenbilanz“, so Kelber. Mit dem neuen Instrument sei man in der Lage, systematisch Fehler aufzuspüren und das bestehende Ungleichgewicht zwischen Anbietern und Verbrauchern gerade bei Finanzanlagen besser auszutarieren.
Zahlen lieferte der Vorstand der Verbraucherzentralen Bundesverband, Klaus Müller. Nach knapp 18 monatiger Projektlaufzeit wurden mehr als 6800 auffällige Meldungen aus über einer halben Million Anfragen und Beratungen der 200 Verbraucherstellen in Deutschland gesammelt und ausgewertet. Schwerpunktmäßig ging es dabei um kapitalsparende Lebensversicherungen und Garantiezinsen sowie Gebühren und Entgelte für Girokonten.
Rückabwicklung von Versicherungen?
Liegen strukturelle Missstände vor, kommt es zu Warnungen der Marktwächter, Abmahnungen, in letzter Konsequenz wird die Finanzaufsicht aktiv. Beispielsweise warnten die Verbraucherschützer vor teuren und nutzlosen Dienstleistern, die die Rückabwicklung von Versicherungen anboten.
Entscheidend verbesserte wurde der Verbraucherschutz auch durch den Austausch von Informationen aus den Verbraucherzentralen in den Bundesländern. Vor der Einführung des Instruments der Marktwächter habe es keinen Austausch unter den Verbraucherzentralen gegeben, rügte Müller. „Da waren wir nicht gut aufgestellt.“
Um den Markt effektiv zu überwachen, haben sich die Verbraucherzentralen arbeitsteilig aufgestellt. So ist die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg für Geldanlagen/Altersvorsorge zuständig, Bremen für die Immobilienfinanzierung, Hessen für den grauen Kapitalmarkt, Sachsen für den Kreditbereich, Hamburg für die Versicherungen.
Und auch für die Finanzierung ist gesorgt. Jährlich unterstützt der Bund die Marktwächter mit zehn Millionen Euro – erst einmal bis 2017. Und Staatssekretär Kelber ist sicher, dass die Finanzierung fortgeführt wird. In letzter Konsequenz wird das dann aber die neue Regierung entscheiden.
