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Spektakulärer Kunstfund Viele offene Fragen zur Raubkunst-Rückgabe

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Rückgabeansprüche geltend machen?

Was Sammler bereit sind, für Kunst zu zahlen
Lovis Corinth, „Zinnien“, Quelle: Auktionshaus Nagel
Doppelnischenteppich mit seltener Bordürenornamentik aus der westanatolischen Uschak-Region Quelle: Auktionshaus Nagel
Franz von Stuck, „Der lustige Ritt“ Quelle: Auktionshaus Nagel
 Augsburger Kabinettschrank aus dem Jahre 1650/1660 Quelle: Auktionshaus Nagel
Schrank aus Zitan-Holz aus der chinesischen Ming-Dynastie Quelle: Auktionshaus Nagel
Knüpfpaneel mit zwei Kedschebe-Göls Quelle: Auktionshaus Nagel
Pilgerflasche "Neun Drachen" aus Porzellan Quelle: Auktionshaus Nagel
  • Betroffen vom „Einziehungsgesetz“ waren seinerzeit vor allem öffentliche Museen – also staatliche Institutionen. Diese können laut Kunstrechtsexpertin Garbers-von Boehm somit wohl auch keinen Anspruch auf Rückgabe von Gemälden aus dem Gurlitt-Fund geltend machen – höchstens auf moralischer Grundlage. Aber selbst im Fall enteigneter Privatpersonen ist so eine Rückforderungsrecht fraglich. Erfolgte die Enteignung nur aufgrund der Einstufung als „entartete Kunst“, dürfte sie schwer anfechtbar sein. "Dies belegt auch der schwierige Fall der Erben von Sophie Lissitzky-Küppers gegen die Stadt München um Paul Klee's "Sumpflegende" aus dem Münchener Lenbachhaus, der immer noch nicht vom Landgericht München entschieden wurde. Das Gericht hat, weil die Rechtslage so unklar ist, die Parteien dazu aufgefordert, im Vergleichswege eine faire und gerechte Lösung zu finden", so Garbers von Boehm. Wenn die Enteignung hingegen nachweislich im Zuge der Judenverfolgung, also "verfolgungsbedingt" stattfand, haben die ehemaligen Eigentümer eine Chance auf Herausgabe der Gemälde. Denn dann sei die Enteignung legislatives Unrecht und mithin unwirksam.
  • Der Anspruch auf Herausgabe müsste aber in jedem Fall von den Erben geltend gemacht werden. Dazu müsste für jedes einzelne Gemälde zunächst seine Herkunft, also die Provenienz, geklärt werden. Im Fall der aufgefundenen und beschlagnahmten 1.400 Kunstwerke aus der Wohnung des Cornelius Gurlitt beschäftigt sich die Kunsthistorikerin Meike Hoffmann im Auftrag der Staatsanwaltschaft bereits seit 19 Monaten mit dieser Aufgabe – und könnte nach Auffassung von Experten dafür wohl noch etliche Monate wenn nicht sogar Jahre benötigen.
  • Selbst wenn Rückgabeansprüche begründet sind, so dürften sie inzwischen verjährt sein. „Ein Anspruch auf Herausgabe des enteigneten Eigentums verjährt 30 Jahre nach dem Besitzverlust“, so Anwältin Garbers-von Boehm. Gemäß der Washington Principles, einer gemeinsamen Erklärung von 44 Staaten, sollen sich lediglich staatliche Institutionen – vor allem Museen – nicht auf diese Verjährungsfrist berufen. Einer mit Rückgabeansprüchen konfrontierten Privatperson oder einem Privatunternehmen jedoch ist dies vor Gericht grundsätzlich möglich.
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