Staatseinnahmen Steuerboom vorerst vorbei

Der Steuerboom ist nach der Konjunkturflaute vorerst beendet. Erstmals seit Sommer 2010 sind die Steuereinnahmen von Bund und Ländern wieder gesunken. Nur Sondereffekte verhindern ein Minus.

Taschenrechner auf einer Tageszeitung Quelle: dpa

Im Januar ging das Aufkommen ohne reine Gemeindesteuern gegenüber dem Vorjahresmonat um 0,4 Prozent zurück, wie aus dem am Donnerstag vorgelegten aktuellen Monatsbericht des Finanzministeriums hervorgeht. Nur durch die „verzerrende Wirkung von Sondereffekten“ wird in der Januar-Statistik ein Plus von 3,9 Prozent ausgewiesen. Dies habe „per saldo nicht zu Mehreinnahmen“ geführt, hieß es. So habe im Januar ein Sonderfall das Aufkommen um etwa 1,6 Milliarden Euro erhöht.

Im Laufe dieses Jahres seien aber im gleichen Umfang Steuern wieder zu erstatten. Hinzu kämen Nachbuchungen aus dem Dezember. „Ohne diese Effekte ist jedenfalls der Trend monatlich steigender Einnahmen zunächst gebrochen“, schreibt das Finanzministerium. Schon zuvor war das Steuerplus im Zuge der sich abkühlenden Konjunktur von Monat zu Monat immer kleiner geworden. Im Dezember lag es bei 4,1 Prozent. Im November hatten Bund und Länder im Vergleich zum Vorjahresmonat noch einen Zuwachs von 7,6 Prozent verbucht, im Oktober lagen die Mehreinnahmen sogar noch bei 8,5 Prozent.

Zuletzt waren die Steuereinnahmen im Juli 2010 gesunken (minus 0,9 Prozent). Für das gesamte Jahr 2012 hatten die Steuerschätzer zuletzt ein Einnahmeplus (ohne reine Gemeindesteuern) von 3,2 Prozent vorausgesagt.

Das Bundesfinanzministerium geht davon aus, dass die deutliche konjunkturelle Schwächephase Ende vergangenen Jahres 2012 wieder überwunden wird. Im Mai kommt die nächste Steuerschätzung.

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