Vorsichtige Steuerschätzung Schäubles Tricks für mehr Steuereinnahmen

Als es darum ging, die Steuereinnahmen für 2014 und die folgenden Jahre zu schätzen, buk Finanzminister Schäuble ganz kleine Brötchen. Dementsprechend höher werden die tatsächlichen Einnahmen ausfallen.

Was vom Lohn übrig bleibt
Ein Frau hält einen Geldbeutel in Händen Quelle: dpa
LohnsteuerEhepaar (Doppelverdiener im Eigenheim, zwei Kinder, Köln) Klasse 3/2 und 5 (Wegen der Einkommenshöhe werden Kinderfreibeträge berücksichtigt, und das Kindergeld wird entsprechend abgezogen): 3518,43 Euro Ehepaar (ein Verdiener, zwei Kinder, Dresden) Klasse 3/2 (Wegen der Einkommenshöhe werden Kinderfreibeträge berücksichtigt, und das Kindergeld wird abgezogen): 502,66 Euro Single (Göttingen): 1431,25 Euro Quelle: Fotolia
Ein Nonne hält einen Rosenkranz Quelle: dapd
Eine Rentnerin geht mit einem Rollator einen Gehweg entlang Quelle: dpa
Eine Frau ist auf dem Weg zur Agentur für Arbeit Quelle: dpa
Ein Arzt behandelt eine Patientin Quelle: dpa
Ein Pfleger betreut einen älteren Herrn Quelle: dpa
Eine Tankwärterin hält eine Zapfpistole Quelle: dpa
Ein Mann zieht an einer selbst gedrehten Zigarette Quelle: dpa
Ein Mitarbeiter eines Heizöllieferanten bereitet die Betankung eines Mehrfamilienhauses mit Heizöl vor Quelle: dpa
Stecker einer Mehrfachsteckleiste Quelle: dpa
Windkraftanlagen hinter einem mit einem Solardach Quelle: dapd
Eine Hand hält eine Rechnung der vor einen Fernseher Quelle: dpa
Passanten gehen mit Einkaufstüten über den Alexanderplatz Quelle: dpa
Autos fahren auf der Autobahn A7 vor dem Rendsburger Kreuz Quelle: dpa
Ein Gebäudereiniger putzt Fenster Quelle: AP
Ein kleines Spielzeughaus steht neben einer Euro-Münze auf dem Bescheid zur Grundsteuer Quelle: dpa
Dackel Quelle: dpa
Zwei Frauen gehen an einem aus der Wendezeit stammenden verwitterten Wandbild mit dem Schriftzug "Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost" entlang Quelle: dapd
Ein zerbrochenes Sparschwein mit Euro-Geldstücken Quelle: dpa

Das Bundesfinanzministerium hat einem Magazinbericht zufolge seine Prognosen für die Steuereinnahmen in den kommenden Jahren deutlich angehoben. Von 2015 bis 2018 werde allein der Bund 7,1 Milliarden Euro mehr Steuern einnehmen als noch im November vorausgesagt, berichtete "Der Spiegel" unter Berufung auf eine interne Schätzung des Ministeriums. Darin seien die Erwartungen für die Steuereinnahmen an die aktuelle Wirtschaftsentwicklung angepasst worden. Die Experten sagten vor allem bei der Lohn- und der Umsatzsteuer deutliche Mehreinnahmen voraus. Bereits zuletzt wurde die gute Entwicklung der Steuereinnahmen von der Rekordbeschäftigung getragen.

„Mittelfristig sind einige Milliarden an Mehreinnahmen gegenüber der bisherigen Steuerschätzung zu erwarten“, sagte der Steuerschätzer des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Jens Boysen-Hogrefe. „Ab 2015 könnten die Einnahmen um fünf bis sechs Milliarden pro Jahr höher liegen als bisher geschätzt.“ Das Bundesfinanzministerium wollte sich zu dem Bericht nicht äußern. Eine Sprecherin erklärte am Sonntag lediglich, das Kabinett werde nach derzeitigem Planungsstand am 12. März die Entwurf des Bundeshaushaltes 2014 sowie der Finanzplanung beraten. Dabei würden dann auch die erwarteten Steuereinnahmen genannt.

Die Bundesregierung hatte kürzlich ihre Konjunkturprognose leicht angehoben. Demnach soll die deutsche Wirtschaftsleistung in diesem Jahr mit 1,8 Prozent um mehr als das Vierfache im Vergleich zum Vorjahreswert zulegen. Im kommenden Jahr rechnet die Regierung mit einem Plus von zwei Prozent.

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Nun könnte es aber noch mehr werden. Bei der letzten Steuerschätzung im Herbst sei Schäuble nämlich sehr pessimistisch vorgegangen, wie die Welt berichtet. "Es war ziemlich offensichtlich, dass sich der Kollege Schäuble arm gerechnet hat, um die Begehrlichkeiten während der Koalitionsverhandlungen nicht in den Himmel wachsen zu lassen", zitiert das Blatt Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold (Grüne). Bis 2017 könnte der Staat 40 Milliarden Euro mehr einnehmen als bei der letzten Steuerschätzung veranschlagt. Damals hieß es noch, dass große Sprünge mit den Steuereinnahmen nicht drin seien und bei der Verteilung der Gelder auf die Ministerien sehr geknappst werden müsse.

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