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Zoff mit der Schweiz USA stellen Lösung im Steuerstreit in Aussicht

Der Steuerstreit zwischen den USA und der Schweiz neigt sich dem Ende zu. Nun soll ein Weg zur Beilegung präsentiert werden. Die US-Justiz wirft Schweizer Banken vor, Amerikanern bei der Steuerhinterziehung geholfen zu haben.

Die Schweizer Fahne spiegelt sich in einer CD. Daten von US-Steuersündern dürfen künftig herausgegeben werden. Quelle: dpa

Die US-Regierung will Schweizer Banken in den kommenden Tagen einen Weg zur Beilegung des langjährigen Steuerstreits präsentieren. Träten die Banken dem Programm bei, könnten sie eine Strafverfolgung vermeiden, sagte ein Vertreter des US-Justizministeriums in der Nacht auf Donnerstag in einer Telefonkonferenz für Journalisten.

"Wir erwarten, dass die Banken ordentlich motiviert sind, sich zu melden", erklärte er. Die Strafen für die Verfehlungen in der Vergangenheit könnten insgesamt eine Milliarde Dollar übersteigen, sagte er weiter.

Das US-Justizministerium wirft Schweizer Banken vor, vielen Amerikanern jahrelang bei der Steuerhinterziehung geholfen zu haben. Die Schweizer Regierung gab am Mittwoch grünes Licht für eine Grundsatzvereinbarung mit den Amerikanern, wonach die Banken Daten über US-Steuersünder herausgeben können. Die Details werden erst bekanntgegeben, wenn die Vereinbarung mit den USA unterzeichnet sei, erklärte ein Sprecher.

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Der Entscheid der Regierung war der notwendige letzte Schritt, damit die USA nun das Programm auflegen könnten. Das Programm bezieht sich auf die schätzungsweise bis zu 100 Banken mit US-Kunden, gegen die die US-Justiz bisher nicht formell ermittelt. Ausgeschlossen seien 14 Banken, bei denen bereits Ermittlungen laufen.

Diese Institute haben den Amerikanern mit einer Ausnahmegenehmigung der Regierung bereits einen großen Teil der verlangten Informationen geliefert oder stehen kurz davor. Sie können aber erst eine Strafe aushandeln und die Sache zum Abschluss bringen, wenn eine Regelung für die übrigen Banken gefunden wurde, wie es in Bankenkreisen heißt.

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