Zu teure Betriebsfeste Krankenkassen-Chefs müssen wegen Verschwendung zahlen

Erstmals müssen Krankenkassen-Vorstände mit ihrem eigenen Geld für Verschwendungen im Amt aufkommen. Die Chefs der Novitas BKK müssen mehrere zehntausend Euro zahlen, weil sie auf Firmenkosten zu exzessiv gefeiert haben.

Krankenkassen-Karten liegen neben Geldscheinen. Quelle: dpa

Vorstände von Krankenkassen haften erstmals persönlich für übertrieben hohe Ausgaben im Amt. Wie die „Bild“-Zeitung am Montag berichtet, müssen die Chefs der Novitas BKK Ernst Butz und Reiner Geisler bis zu 74.540 Euro aus eigener Tasche zurückzahlen, weil sie auf Firmenkosten zu teure Betriebsfeste ausgerichtet haben.

Laut Zeitungsbericht veranstalteten die Kassen-Chefs die erste „Sause“ für ihre rund 400 Mitarbeiter bereits im Jahr 2009. Die Kosten der Feier beliefen sich auf insgesamt 37.961 Euro – unverhältnismäßig viel, fand auch das Bundesversicherungsamt (BVA). Die Aufsichtsbehörde sprach deshalb eine Verwarnung an die Krankenkasse aus. Als Sozialversicherung müsse auch die Novitas BKK das „Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit“ beachten.

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Dennoch richtete der Vorstand auch im folgenden Jahr ein teures Betriebsfest für seine Mitarbeiter aus, Kosten diesmal: 36.579,05 Euro. Daraufhin wies das BVA die Novitas an, ihre Kassen-Vorstände „in Regress zu nehmen“ – sie also für die angefallenen Party-Kosten persönlich haftbar zu machen. Gegen diese Entscheidung klagte die Krankenkasse erfolglos vor dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen.

Eine Nichtzulassungsbeschwerde für eine Revision gegen das Urteil lehnte das Bundessozialgericht ab. Die Chefs der Novitas müssen deshalb zahlen. Die Novitas BKK bestätigte den Vorgang gegenüber der „Bild“-Zeitung. „Die Regression läuft“, zitiert die Zeitung eine Sprecherin der Firma.

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