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Whistleblower Interne Tippgeber als Helfer der Ermittler

Liechtenstein, Siemens, VW: Interne Tippgeber helfen im Kampf gegen Steuerbetrug und Korruption. Ermittler und Unternehmen richten den Whistleblowern jetzt Internet-Portale ein – und der Staat will sie per Gesetz schützen.

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Franjo Pooth mit Gattin Verona Quelle: dpa

Volkswagen kommt nicht zur Ruhe. Noch ist die Affäre um Lustreisen auf Firmenkosten nicht verarbeitet, da droht der nächste Skandal: Braunschweiger Staatsanwälte ermitteln gegen VW-Mitarbeiter, die Schmiergeld kassiert haben sollen. „Schon in einigen Wochen ist mit einer Anklage zu rechnen“, berichtet ein Fahnder. Auf die Spur der Verdächtigen führten 2007 zwei anonyme Hinweise; die beiden offenbar bestens informierten Insider hatten über ein eigens für anonyme Hinweisgeber – im Fachjargon: „Whistleblower“ – eingerichtetes Internet-Portal des LKA Niedersachsen Anzeige erstattet.

Ohne derartige Tipps von Insidern haben Fahnder oft kaum Chancen, Wirtschaftskriminellen auf die Schliche zu kommen. Besonders Korruptionsdelikte sind schwer zu packen, pro Jahr kommen in Deutschland nur wenige Hundert Fälle ans Tageslicht. Das Bundeskriminalamt schätzt die Dunkelziffer auf „ein Vielfaches“.

Die Bundesregierung will jetzt mehr Insider animieren, brisantes Wissen über Kollegen oder Chefs preiszugeben – indem sie Whistleblower per Gesetz vor Repressalien am Arbeitsplatz schützt. Das Vorhaben versteckt sich in der Novelle des Lebensmittel- und Futtermittelrechts, die derzeit im Bundestag debattiert wird. Der bessere Informantenschutz soll nicht nur dazu beitragen, Gammelfleisch-Skandale früher aufzudecken – sondern auch Steuerstraftaten, Schmiergeld-Affären à la Siemens oder Spitzelaktionen wie bei der Telekom.

Das Gesetz ist Teil einer breit angelegten Strategie; gleichzeitig arbeiten Korruptionsermittler und Steuerfahnder in ganz Deutschland an speziellen Internet-Portalen für Whistleblower. Zudem ermuntern immer mehr Unternehmen ihre Mitarbeiter, Vergehen von Kollegen oder Vorgesetzten zu melden. Telekom-Chef René Obermann etwa forderte seine Mitarbeiter Anfang Juni nach Bekanntwerden der Spitzelaffäre auf, Courage zu zeigen und auf Missstände hinzuweisen. „Blinde Befehlsgläubigkeit“ dürfe es nicht geben, so Obermann.

Das Problem: Anders als in den USA, wo Whistleblower geradezu hofiert werden, gelten Informanten hierzulande oft als Nestbeschmutzer und sehen sich Repressalien ausgesetzt. Bezeichnenderweise gibt es im Deutschen keinen dem englischen Whistleblower vergleichbaren Begriff für die oft aus durchaus ehrbaren Motiven handelnden Tippgeber.

Solche Mitarbeiter genießen hier zudem keinen gesetzlichen Kündigungsschutz. Wer Kollegen oder direkte Vorgesetzte anzeigt, ohne vorher Vorstand oder Geschäftsführung zu konsultieren, muss mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen bis hin zur Kündigung rechnen. Nur wenn ein Vorstand oder ein Geschäftsführer die Straftat begangen hat, „dürften Arbeitnehmer direkt Anzeige erstatten“, sagt Arbeitsrechtlerin Alexandra Henkel von der Kanzlei Schwarz Kelwing Wicke Westpfahl.

Diese feine, aber oft folgenschwere Unterscheidung fiele mit der Neuregelung weg. Dem Entwurf des neuen BGB-Paragrafen 612a zufolge müssen Mitarbeiter bei einer Anzeige ohne vorherige interne Meldung keine Kündigung fürchten, sofern sie „konkrete Anhaltspunkte“ hatten, dass ein Unternehmensmitarbeiter „eine Straftat begangen hat“ und dass „eine innerbetriebliche Aufklärung nicht oder nicht ausreichend erfolgen wird“ – egal, ob der Beschuldigte oberster Chef oder Kollege ist.

Die schwammigen Formulierungen im Gesetz könnten aber dazu führen, dass Arbeitnehmer Bagatellfälle anzeigen, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen – etwa, wenn die verhasste Kollegin zehn Euro aus der Kasse geklaut oder Druckerpapier mit nach Hause geschleppt hat. Henkel: „Das Gesetz ist extrem weit gefasst. Ich fürchte, dass es das Denunziantentum fördert.“

Roter Teppich für Denunzianten – oder wichtiges Instrument im Kampf gegen die Wirtschaftskriminalität? Entschieden verteidigen die Gewerkschaften den Informantenschutz; die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände aber warnt vor einem Schlag gegen die Loyalität und einem „Klima des Misstrauens“.

Die Praxis zeigt aber auch: Wer sich loyal verhält und zunächst auf eine interne Klärung setzt, stößt nicht immer auf offene Ohren – und muss sogar damit rechnen, dass der Vorfall unter den Tisch gekehrt wird. Eine aktuelle Studie der Beratungsgesellschaft PwC zeigt, dass Unternehmen nur in der Hälfte der intern zweifelsfrei als Straftaten identifizierten Fälle Anzeige erstatten – ist der Täter ein Top-Manager, liegt die Quote nur bei 40 Prozent. Hauptgrund dafür sei wohl „die Sorge um den Ruf des Unternehmens“, so die PwC-Experten.

Bisweilen belässt es die Führungsriege nicht dabei, zu vertuschen. Wie weit interne Repressalien gehen können, zeigt der Fall von Per Yngve Monsen.

Ein Maulwurf bei Siemens („Muldvarp i Siemens“) lautet der Titel des Buches, in dem Monsen seine Erlebnisse niedergeschrieben hat. Als Controller der ehemaligen Siemens-IT-Sparte SBS in Norwegen habe er seine Chefs bereits 2002 anonym auf Unregelmäßigkeiten bei Geschäften mit dem norwegischen Verteidigungsministerium hingewiesen, berichtet er. SBS habe „deutlich überhöhte“ Rechnungen ausgestellt – womöglich, so Monsens Verdacht, seien Mitarbeiter des Ministeriums geschmiert worden, damit sie bei Aufträgen an Siemens nicht so genau auf das Preis-Leistungs-Verhältnis schauten.

Als seine Chefs nicht reagierten, schickte der Zahlenexperte sein Material Ende 2003 an die Konzernzentrale in München, wiederum anonym. Bereits wenige Tage später, so Monsen, habe sein Abteilungsleiter in Norwegen vor versammelter Mannschaft verkündet, es gebe einen „Maulwurf“ – und man werde ihn finden. 2004 sei dann die komplette Abteilung im Rahmen einer „Umstrukturierung“ aufgelöst worden. Allen Mitarbeitern habe SBS danach einen neuen Job angeboten, nur ihm nicht. Siemens gab allerdings zu Protokoll, Monsen sehr wohl einen Posten offeriert zu haben.

Unbestritten ist heute, dass die SBS-Rechnungen tatsächlich überhöht waren. Siemens hat dem norwegischen Verteidigungsministerium inzwischen mehrere Millionen Euro zurückerstattet, gegen Ministeriumsmitarbeiter wird ermittelt.

Es sind Geschichten wie diese, die Arbeitnehmer mit brisanten Kenntnissen verunsichern. Besserer Informantenschutz hin oder her – oft sind Insider nur bereit, ihr Wissen preiszugeben, wenn ihre Identität den Vorgesetzten verborgen bleibt.

Das weiß auch Jürgen Thumann. Der BDI-Präsident forderte die Unternehmen Anfang Juni auf, mehr „anonyme Beschwerdestellen“ zu schaffen. Der PwC-Studie zufolge haben nur 34 Prozent der deutschen Firmen mit mehr als 1000 Mitarbeitern „Hinweisgebersysteme“ installiert, über die Mitarbeiter anonym Meldung machen können – telefonisch, per E-Mail oder via Kummerkasten. Weltweit liegt der Durchschnitt bei 60 Prozent. Die niedrige deutsche Quote sei wohl auf die „historisch bedingte Skepsis gegenüber jeglicher Spitzelkultur“ zurückzuführen, schreibt PwC.

Die Zurückhaltung deutscher Firmenchefs sei fehl am Platz, meint die Berliner Arbeitsrechtlerin Jutta Glock. „Unternehmen können von solchen Systemen nur profitieren.“ Schließlich erfahren sie so von Vergehen, die andernfalls nie ans Licht kämen. Wichtig ist aber, dass Systeme die Verfolgung von Hinweisen sicherstellen. „Zuständig muss eine weisungsunabhängige Stabsstelle sein, ähnlich wie die interne Revision“, rät Glock. Zudem müssten Anzeigen tatsächlich anonym möglich sein.

Genau hier hakt es häufig: Welcher Arbeitnehmer glaubt nach dem Telekom-Überwachungsskandal oder der Mitarbeiter-Bespitzelung bei Lidl noch, dass Anrufe oder E-Mails im Zweifel nicht zu ihm zurückverfolgt werden können? Und womöglich wird der „Kummerkasten“ ja doch von einer verborgenen Kamera überwacht?

Wegen solcher Bedenken entscheiden sich immer mehr Unternehmen für eine externe Variante: Sie engagieren einen selbstständigen Juristen, an den sich Arbeitnehmer wenden können, wenn sie eine Straftat melden wollen. Ein entscheidender Vorteil: Die sogenannten Vertrauensanwälte unterliegen der anwaltlichen Schweigepflicht.

Zu den erfahrensten Vertretern der Zunft gehört der Frankfurter Jurist Rainer Buchert. Der frühere Offenbacher Polizeipräsident arbeitet als Anti-Korruptions-Ombudsmann für elf Unternehmen, darunter VW, Rewe und Lufthansa. Derzeit häufen sich bei ihm die Anfragen von Firmenseite: „Die Nachfrage nach Vertrauensanwälten ist deutlich gestiegen“, sagt Buchert. Seit die Bestechungsaffäre bei Siemens hochgekocht sei, würden nicht nur Großkonzerne, sondern „immer öfter auch Mittelständler“ Vertrauensanwälte installieren. Siemens sei „wie ein Dammbruch“ gewesen.

Pro Woche erreichen Buchert in seiner Kanzlei im Frankfurter Westend bis zu fünf Anrufe von Insidern, die Verstöße melden wollen. Oft hätten sie Angst vor Repressalien und scheuten sich, ihre Namen preiszugeben. „Das legt sich aber fast immer, wenn ich erkläre, dass ich der anwaltlichen Verschwiegenheitspflicht unterliege und auch in etwaigen Gerichtsverfahren ein Zeugnisverweigerungsrecht habe“, sagt Buchert. „Etwa 35 bis 40 Prozent der Hinweise führen zu straf-, arbeits- oder zivilrechtlichen Konsequenzen.“

Der Staat greift ein. Korruptions-Ombudsleute, Kummerkästen, Hotlines – Selbstregulierung ist schön und gut, aber Korruptionsermittler und Steuerfahnder wollen die Informanten nicht allein den Unternehmen überlassen. Schließlich entscheiden bei intern aufgedeckten Straftaten letztlich Vorstände und Geschäftsführer, ob sie Täter melden – und damit auch, ob diese bestraft werden. Immer wieder, darauf liefert die PwC-Studie klare Hinweise, kehren diese Vergehen unter den Teppich.

Vorreiter beim Werben um Whistle-blower ist das Landeskriminalamt Niedersachsen, auf dessen Homepage Informanten den Link „Wirtschaftskriminalität und Korruption: Anonyme Hinweise hier möglich“ anklicken können. So gelangen sie zum „Business Keeper Monitoring System“ (BKMS), laut LKA „eine mit neuester Technik gesicherte Kommunikationsplattform zur Abgabe anonymer Meldungen“.

Über das System können Whistle-blower den Fahndern Hinweise schicken, ohne dass diese zum Absender zurückverfolgt werden können. „Von Ende Oktober 2003 bis zum 2. Juni dieses Jahres sind über das BKMS 1544 Meldungen eingegangen“, berichtet Wolfgang Lindner von der Zentralstelle Korruption des LKA Niedersachsen. In den zwölf Monaten vor Freischaltung des Portals sei „keine einzige“ übermittelt worden. Rund 400 Tipps hätten zur Einleitung eines Strafverfahrens geführt. Dazu zählt auch der mutmaßliche Korruptionsfall bei VW, den die Staatsanwaltschaft Braunschweig derzeit untersucht.

Weitere 211 Meldungen bearbeiten Lindners Mannen momentan noch, rund 300 Tipps haben sie nach einer Vorabprüfung nicht weiter verfolgt – entweder weil es nicht genügend Anhaltspunkte gab, oder weil sich der Verdacht nicht bestätigte. Der Rest entfalle auf technisch bedingte Doppelmeldungen (292) und auf Tipps, die „keinerlei Ermittlungsansätze“ geboten hätten (222), berichtet Linder.

In diese Kategorie fällt auch der Hinweis eines Spaßvogels, der die Fahnder unter der Überschrift „Untreue“ wissen ließ: „Meine Frau ist mir untreu. Das muss doch auch mal gesagt werden.“

Manche Mitbürger verstehen allerdings weniger Spaß, wenn es um das BKMS geht. Die vom SAP-Mitbegründer Dietmar Hopp ins Leben gerufene Stiftung „Pro Justitia“ bezeichnete das Internet-Portal 2006 als „staatlich gefördertes Denunziantentum“. LKA-Mann Lindner hält dagegen: Üble Nachrede und böse Unterstellungen seien selten. „Dass jemand wissentlich falsche Angaben macht, ist nach unseren bisherigen Erfahrungen die absolute Ausnahme.“

Allen Vorbehalten zum Trotz überlegen derzeit Behörden in ganz Deutschland, die vom LKA Niedersachsen verwendete BKMS-Software einzusetzen. „Das Bundesfinanzministerium prüft seit Ende 2007, ob dieses Online-System auch zur Meldung von Steuerhinterziehern geeignet ist“, berichtet ein mit den Vorgängen vertrauter Beamter. Ein Ministeriumssprecher bestätigte der WirtschaftsWoche Diskussionen über einen „bundesweiten Einsatz“ des Systems. Die endgültige Entscheidung liege aber bei den Bundesländern. Das Land Berlin und die Oberfinanzdirektion Karlsruhe zum Beispiel sind interessiert.

Bisher waren deutsche Steuerfahnder in dieser Beziehung ungewohnt zurückhaltend: Vereinzelt führen Finanzämter auf ihren Internet-Seiten zwar Telefonnummern oder E-Mail-Adressen für Informanten auf, zentrale Anlaufstellen wie die landesweite Hotline in den USA gibt es aber nicht.

Der Hauptgrund ist vermutlich, dass die Fahnder sowieso von Hinweisen auf mutmaßliche Steuersünder überflutet werden. Laut einer Statistik des Finanzamts für Steuerfahndung und Steuerstrafsachen in Essen hat sich die Zahl der Anzeigen von Privatleuten zwischen 2004 und 2007 mehr als verdoppelt, private Helfer sind zur ergiebigsten Quelle geworden. Ihre Hinweise kommen per Brief, E-Mail, Fax oder Telefon, und es sind längst nicht mehr nur rachsüchtige Ex-Frauen, sondern auch gefeuerte Mitarbeiter, missgünstige Nachbarn oder neidische Kollegen (siehe WirtschaftsWoche 39/2007).

Aus dem beruflichen Umfeld stammt wohl auch eine Anzeige, die vor wenigen Tagen bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf einging. Der Anonymus behauptet darin, der Unternehmer und Verona-Gatte Franjo Pooth sei mit dubiosen Koffern nach Luxemburg und Liechtenstein gereist. Die Anzeige liefert laut Staatsanwalt Johannes Mocken aber keinen ausreichenden Anfangsverdacht. „Wir wissen gar nicht, was in den Koffern war – Geld, Wertpapiere oder vielleicht schmutzige Windeln?“, sagte Mocken der „Rheinischen Post“. Gegen Pooth, dessen Firma Maxfield im Januar Insolvenz anmeldete, wird wegen Insolvenzverschleppung und Betrug ermittelt.

Der Boom der Steueranzeigen hat jetzt auch zwei Unternehmer auf den Plan gerufen. Jörg und Hartmut Sprave, Betreiber des Internet-Portals steuerverrat.de, wollen Mitwissern helfen, ihre Informationen über Steuersünder an den Fiskus zu verkaufen – ganz nach dem Vorbild des Liechtensteiners Heinrich Kieber, der für seine DVD mit Daten über Kunden der Bank LGT fast fünf Millionen Euro kassierte. Ob die Spraves daraus ein Geschäftsmodell machen können, ist fraglich – Geld zahlen Behörden nur in Ausnahmefällen. Dass Internet-Seiten durchaus zur Gefahr für Steuerhinterzieher werden können, zeigt der Fall Rudolf Elmer. Der Ex-Mitarbeiter der Julius-Bär-Niederlassung auf den Caymans hat seit Anfang 2008 eine internationale Whistleblower-Web-Seite genutzt, um Informationen über Dutzende Bär-Kunden online zu stellen – darunter zahlreiche Deutsche.

Elmer verfolgt eigenen Angaben zufolge keine finanziellen Interessen, sondern will Steuerhinterzieher ihrer gerechten Strafe zuführen. Inzwischen betreibt er eine eigene Internet-Seite – unter anderem zum Erfahrungsaustausch mit anderen Whistleblowern aus dem Schweizer Finanzsektor.

Womöglich kann er schon bald neue Interessenten begrüßen. In Florida steht derzeit ein Ex-Mitarbeiter der Schweizer Bank UBS wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung vor Gericht. Bradley Birkenfeld könnte einen Deal mit den Staatsanwälten eingehen und ihnen Namen von betuchten Steuerhinterziehern liefern.

Zudem gibt es jetzt auch in der Schweiz Pläne, Whistleblower besser zu schützen. Sie sollen nach der Sommerpause beraten werden. Vor allem die auf Diskretion bedachte eidgenössische Finanzbranche läuft dagegen Sturm: Bei den Bankern und ihren Kunden – darunter vielen aus Deutschland – geht die Angst um, dass Elmer, Kieber & Co. Nachahmer auf den Plan rufen.

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