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Geldpolitik EZB-Direktorin Schnabel gegen Schuldenerlass

Die Debatte sei schädlich und sollte beendet werden, schreibt Isabel Schnabel auf Twitter. Eine Anleiheschulden-Streichung wäre ein klarer Verstoß gegen die EU-Verträge.

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Schnabel schaltete sich auch in die Debatte über die sogenannten Target-2-Salden ein, über die seit Jahren insbesondere in Deutschland von Ökonomen eine teilweise hitzige Debatte geführt wird. Quelle: dpa

EZB-Direktorin Isabel Schnabel hat sich klar gegen eine Streichung von Anleiheschulden von Ländern ausgesprochen. „Die Debatte ist schädlich und sollte beendet werden“, schrieb sie am Donnerstag über den Kurznachrichtendienst Twitter. Eine solche Schuldenstreichung wäre ein klarer Vorstoß gegen die EU-Verträge. Diese verbieten der Euro-Notenbank jedwede monetäre Staatsfinanzierung.

Die in Italien mitregierende Fünf-Sterne-Bewegung hatte gefordert, Corona-bedingte Staatsanleiheschulden zu streichen, die von der Europäischen Zentralbank (EZB) gehalten werden. Ein solcher Schuldenerlass wäre nicht nur fair sondern auch leicht machbar, erklärte die Partei Mitte November. Der Präsident des Europaparlaments, David Sassoli, hatte zuvor einen Erlass von Schulden als „interessante Arbeitshypothese“ bezeichnet. Die EZB hat in den vergangenen fünf Jahren rund drei Billionen Euro an Staatsanleihen der Euro-Länder erworben.

Schnabel schaltete sich auch in die Debatte über die sogenannten Target-2-Salden ein, über die seit Jahren insbesondere in Deutschland von Ökonomen eine teilweise hitzige Debatte geführt wird. Der Anstieg in den Target-2-Bilanzen sei überwiegend auf die Anleihenkäufe der Notenbank zurückzuführen, twitterte sie. „Wir sind daher hinsichtlich der Entwicklung der Target-2-Bilanzen nicht besorgt.“

Im Euro-Raum wird der grenzüberschreitende Banken-Zahlungsverkehr über das Target-2 genannte Verrechnungssystem abgewickelt. Die Salden zeigen die Verbindlichkeiten und Forderungen an, die bei den nationalen Notenbanken beim grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr der Kreditinstitute entstehen. Die deutsche Notenbank ist in dem System der größte Gläubiger, Italiens Notenbank war zuletzt der größte Schuldner. Manche deutschen Volkswirte befürchten, dass die Bundesbank auf ihren Target-Forderungen sitzen bleiben könnte, sollte ein Land aus dem Euro aussteigen oder gar die 19-Länder-Gemeinschaft zusammenbrechen. Andere Ökonomen halten diese Argumentation dagegen für Panikmache.

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