Geldpolitik: Schlupfloch könnte EZB mehr Anleihenkäufe erlauben

Die Euro-Notenbanken prüfen Insidern zufolge, wie sich die selbst gesetzten Kaufobergrenzen der EZB beim Kauf von Staatsanleihen umgehen lassen.

Dieses Limit soll unter anderem verhindern, dass die Währungshüter unter den Anleihebesitzern in eine Sperrminorität geraten, wenn es bei Umschuldungsentscheidungen zu Abstimmungen kommt.

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Frankfurt Experten der Euro-Notenbanken prüfen Insidern zufolge, wie sich möglicherweise eine zentrale Hürde für einen erneuten Kauf von Staatsanleihen umschiffen lässt. Dabei geht es um die von der Europäischen Zentralbank (EZB) selbst gesetzten Kaufobergrenzen, die es ihr untersagen, mehr als ein Drittel der ausstehenden Schuldtitel eines Landes zu halten.

Dieses Länderlimit soll unter anderem verhindern, dass die Währungshüter unter den Anleihebesitzern in eine Sperrminorität geraten, wenn es bei Umschuldungsentscheidungen zu Abstimmungen kommt. Bei kleineren Ländern wie Finnland, den Niederlanden oder Portugal könnte diese Obergrenze bei einer Neuauflage der Anleihenkäufe rasch erreicht werden.

Zwei mit der Situation vertrauten Personen zufolge prüfen Experten der Euro-Notenbanken derzeit Auswege. Dabei seien einige der Auffassung, dass dieses Limit umgangen werden könne, wenn den Euro-Wächtern in diesen Fällen ihr Stimmrecht entzogen werde, sagten die Insider. Dies könne über eine Klausel geschehen, die als „disenfranchisement“ bekannt sei, die Anleihebesitzer, die direkt mit dem Schuldner verbunden seien, ihr Stimmrecht beschneide.

Auf diese Weise könnten die EZB und die Euro-Notenbanken, die die Käufe tätigen, das Länderlimit überschreiten ohne in eventuellen Umschuldungsprozessen als Anleihebesitzer mit abstimmen zu müssen. Ein EZB-Sprecher lehnte eine Stellungnahme zu den Informationen ab.

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