Das Bundeskartellamt erhebt keine Einwände gegen die ersten Schritte der deutschen Banken auf dem Weg zu einem gemeinsamen Bezahlsystem. „Gegen die erste Umsetzungsstufe des Projekts, die bestehenden Dienste paydirekt, giropay und Kwitt künftig zusammenzuführen, haben wir keine kartellrechtlichen Bedenken“, sagte Kartellamtschef Andreas Mundt am Donnerstag.
Die deutschen Banken und Sparkassen wollen ein einheitliches Bezahlsystem etablieren, um Wettbewerbern wie Paypal oder Apple Pay die Stirn zu bieten.
Doch einen Freibrief erteilt Mundt den Geldhäusern nicht. Die Institute erhielten nun zwar Rechtssicherheit und könnten das Projekt zügig vorantreiben. „Hinsichtlich des Gesamtprojekts müssen die Banken zunächst ihre Pläne noch konkreter fassen, um weitere Fragen klären zu können“, schränkte der Kartellamtschef jedoch ein.
Eine kartellrechtliche Einordnung des Vorhabens sei unabdingbar, da es sich um eine Kooperation der großen Mehrheit der Banken und Sparkassen in Deutschland handele.
Mit dem auch unter „#DK“ oder XPay bekannten Projekt wollen die Geldhäuser ein einheitliches Produkt schaffen. Damit sollen Verbraucher künftig sowohl an der Ladenkasse und im Internethandel bezahlen als auch schnell Geld von Konto zu Konto überweisen können.
Dazu arbeiten die vier Bankenverbände Bundesverband deutscher Banken, Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken, Deutscher Sparkassen- und Giroverband sowie der Bundesverband Öffentlicher Banken zusammen mit der Commerzbank, der Deutschen Bank und der DZ Bank an einer Vereinheitlichung der digitalen Zahlungssysteme.
