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Altersvorsorge Bund stellt Entschädigung für Betriebsrenten in Aussicht

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Millionen Arbeitnehmer wurden nachträglich um einen Teil der Erträge ihrer eingezahlten Beiträge gebracht. Quelle: dpa

Millionen Menschen wurden 2003 um Teile ihrer Betriebsrenten gebracht – nun sollen sie entschädigt werden. Das könnte bis zu 40 Milliarden Euro kosten.

Vielen Sozialdemokraten gilt diese Entscheidung heute als Sündenfall der Sozialpolitik: Seit 2003 werden Betriebsrenten doppelt mit Abgaben belastet. Zuvor wurde auf Betriebsrenten nur der Arbeitnehmeranteil der Krankenversicherung fällig. Nun mussten die Rentner auch den Arbeitgeberanteil abführen. Die Neuregelung trat rückwirkend in Kraft.

Millionen Arbeitnehmer wurden nachträglich um einen Teil der Erträge ihrer eingezahlten Beiträge gebracht. „Ich schäme mich heute noch dafür, dass wir das getan haben“, erklärte jüngst im Rückblick der damalige Leiter der Grundsatzabteilung im Arbeitsministerium Ulrich Tilly. Inzwischen ist die paritätische Finanzierung wiederhergestellt.

Nun gibt es Anzeichen, dass der bei den Versicherten entstandene Schaden zumindest teilweise wiedergutgemacht werden kann. Denn selbst in der Union mehren sich Stimmen, die Änderungen fordern: Der CDU-Abgeordnete Maik Beermann hat gemeinsam mit 42 weiteren Abgeordneten einen entsprechenden Brief an Fraktionschef Volker Kauder geschrieben.

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