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Welthandelsorganisation Ist die WTO noch zu retten?

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Eine politische Stärkung der WTO wäre wichtig, weil die von US-Präsident Donald Trump ausgelöste Protektionismuswelle nach Ansicht vieler Experten nicht verebben, sondern über die Ära Trump hinaus Wucht und Wirkung entfalten dürfte. Quelle: Illustration: Moritz Wienert

Der Vormarsch des Protektionismus geht weiter. Jetzt gerät auch Indien ins Visier von US-Präsident Donald Trump. Umso wichtiger wäre eine Renaissance der WTO. Doch deren Reform kommt kaum voran – oder wird sabotiert.

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Roberto Azevêdo ist gelernter Elektroingenieur, überbordende Gefühlsausbrüche sind ihm eher fremd. Doch nach dem jüngsten G20-Gipfel in Osaka gab sich der Generalsekretär der Welthandelsorganisation (WTO) ungewohnt euphorisch. Was die führenden Industrie- und Schwellenländer auf Initiative von Japan beschlossen hätten, sei eine „wahre Revolution“, freute sich der Brasilianer.

Was war passiert? Die G20-Staaten streben in ihrer „Osaka-Erklärung“ eine globale Datenordnung und einheitliche Regeln für den elektronischen Handel an – und Azevêdos Haus, das sich mit dem Thema bereits seit Ende 2017 befasst, soll sie liefern. Unter dem Vorsitz von Australien treffen sich nun Unterhändler jeden Monat für eine Woche in der Genfer WTO-Zentrale, um bis zum nächsten WTO-Ministertreffen im Juni 2020 einen Entwurf für einen globalen E-Commerce-Vertrag zu erstellen. Es geht um Verbraucherschutz und digitale Bezahlsysteme, um die Anerkennung elektronischer Kontrakte und Unterschriften, aber auch um die Lokalisierung von Daten und die Weitergabe personenbezogener Informationen.

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