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Abgeltungsteuer Warum die Regierung bei der Abschaffung herumdruckst

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz Quelle: imago

Olaf Scholz soll die Abgeltungsteuer abschaffen. Eigentlich. Denn der SPD-Finanzminister scheint von der Reform nicht mehr überzeugt zu sein. Dem Prestigeprojekt der Genossen droht das schleichende Aus.

Die Sehnsucht nach dem letzten sozialdemokratischen Ressortchef wächst bei vielen Beamten im Finanzministerium von Tag zu Tag. Denn Peer Steinbrück, der von 2005 bis 2009 an der Berliner Wilhelmstraße residierte, ging es noch um pragmatische Lösungen. „Lieber 25 Prozent auf x als 45 Prozent von nix!“ – mit diesen legendären Worten begründete er damals die Einführung der Abgeltungsteuer.

In der Tat ist die pauschale Abgabe auf Kapitalerträge einfach, effizient und ertragreich. Was eigentlich der Traum eines jeden Finanzministers sein sollte, erweist sich für den neuen SPD-Amtschef Olaf Scholz zusehends als Belastung. Denn unter Genossen gilt die Abgeltungsteuer als Sinnbild ungerechter Politik. Sie soll deshalb weg. So steht es auch im Koalitionsvertrag.

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