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Agenda 2010 Merkels gefährliche Rolle rückwärts

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Quelle: dpa

Die Bundeskanzlerin hat Stück für Stück die Freiräume der Agenda 2010 abgewickelt. Das wird sich im nächsten Abschwung rächen.

Vor ziemlich genau 15 Jahren kündigte Gerhard Schröder die größte Sozialreform seit Bestehen der Bundesrepublik an. Mit der Agenda 2010 schuf der damalige Bundeskanzler eine neue Grundsicherung, hob Minijobs und Ich-AGs aus der Taufe, deregulierte die Zeitarbeit und ebnete einem Niedriglohnsektor für gering Qualifizierte den Weg.

Das war der längst überfällige Befreiungsschlag für einen desolaten Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosigkeit hat sich seitdem halbiert, und die Zahl der Beschäftigten erklimmt neue Rekorde. Leider nur hat diese politische Großtat ein neues Problem herangezüchtet: Selbstgefälligkeit. Angela Merkel erntet seit zwölf Jahren, was ihr Vorgänger gesät hat. Die vielen Milliarden an Mehreinnahmen, die das Konjunktur- und Beschäftigungswunder ihr beschert, steckt sie in den Ausbau des Sozialstaats statt in die Pflege der Wettbewerbsfähigkeit. Das hat den Boden, auf dem die Schröder’sche Saat so prächtig gedieh, schleichend ausgetrocknet.

 
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