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Bundeshaushalt für 2018 Die schwarze Null ist ein Skandal

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Olaf Scholz Quelle: dpa

Wann, wenn nicht jetzt, sollte der Bundesfinanzminister sparen? Und wann, wenn nicht jetzt, sollten die Bürger entlastet werden?

Auch für Sozialdemokraten kann ein Blick in die Bibel lohnen. Gerade jetzt, wo der Finanzminister den Bundeshaushalt für 2018 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2022 zusammenstellt, sei das Buch Genesis empfohlen, Kapitel 41. Dort würde Olaf Scholz (SPD) den Traum der sieben fetten und sieben mageren Kühe finden. Und vom Pharao lesen, der die guten Zeiten nutzt, um Vorsorge für die Dürre zu betreiben.

Nun erscheint der Allmächtige nicht jedem im Traum. Scholz könnte selbst auf den Gedanken kommen, dass nach sieben (!) Jahren einer außerordentlich kräftigen Konjunktur unsere Wirtschaft erlahmen und das Steueraufkommen einbrechen könnte. Seine Haushaltsplanung setzt jedoch auf einen ewigen Aufschwung, auf weitere fette Jahre. Der neue Finanzminister reizt das in weite Zukunft prognostizierte, üppige Steuerplus vollständig aus: für immer neue Staatsausgaben. Im Haushalt übrig bleibt eine krümelige schwarze Null.

 
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