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Bundesrechnungshof-Präsident Scheller „Lernt endlich aus den Fehlern!“

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Bundesrechnungshof-Präsident Kay Scheller sieht

Der Präsident des Bundesrechnungshofs Kay Scheller über die Berliner Bilanz der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die Schwierigkeiten, ein Ministerium effizient zu führen und die fragwürdige Teilabschaffung des Solis.

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Kay Scheller ist seit 2014 Präsident des Bundesrechnungshofs. Seine zwölfjährige Amtszeit endet im Sommer 2026 – ziemlich genau dann, wenn Scheller ohnehin das Pensionsalter erreicht. Vor seinem Wechsel in die Bonner Behörde managte der Jurist die Bundestagsfraktion der Union.

Herr Scheller, Ursula von der Leyen macht einen großen Karriereschritt und wird Präsidentin der EU-Kommission. Wie fällt denn Ihre Bilanz der Verteidigungsministerin von der Leyen aus?
Es ist ihr gelungen, mehr Transparenz in die Abläufe zu bringen. Was den wirtschaftlichen und verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Geldern im Bundesverteidigungsministerium angeht, gibt es aber noch erhebliche Defizite.

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