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Debatte um CO2-Grenzwerte Angela Merkels Stahlkampf

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Bundeskanzlerin Angela Merkel stärkte den Stahlkochern den Rücken und will sie beim Emissionshandel unterstützen. Damit befeuert sie nicht nur die Verhandlungen in Brüssel, sondern auch Konflikte innerhalb der SPD.

Angela Merkel. Quelle: REUTERS

Die Stahlindustrie hat einen weiteren Fürsprecher gewonnen: Auf ihrer Sommerpressekonferenz am Dienstag unterstütze Bundeskanzlerin Angela Merkel die Stahlkocher bei deren Kampf gegen weitere CO2-Reduktionsauflagen im europäischen Emissionshandel. So seien laut Merkel derzeit Regelungen vorgesehen, die mit den „physikalischen Prinzipien des Wirkungsgrades“ der Anlagen nicht zusammengingen. In Bezug auf die in Brüssel laufenden Verhandlungen zur vierten Phase des Emissionshandels sprach sie davon, dass „noch Lösungen“ gefunden werden müssten.

Die Stahlbranche hat es längst auf die große Bühne des Wahlkampfs geschafft. Die Großparteien überschlagen sich derzeit mit Losungen, wie man die schwächelnde Branche unterstützen und die Arbeitsplätze sichern kann. Denn die angepeilte Fusion der Stahlsparte von Thyssenkrupp mit dem indischen Konzern Tata Steel weckt die Ängste ganzer Regionen.

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