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Bundeswehr Warum von der Leyens Utopie ein Vorteil ist

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Bundeswehr: Ursula von der Leyens Utopie ist ein Vorteil Quelle: dpa

Die Regierung hat einen detaillierten Zukunftsplan für die Bundeswehr vorgelegt. Er wird nie umgesetzt werden – und kann dennoch helfen.

Rüstung oder Rente, Soziales oder Sicherheit: Auf diesen schlichten Nenner wird man kommende Woche einige Bundestagsdebatten bringen können. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) haben kurz vor Beginn der Haushaltswoche kühne Vorschläge gemacht. Scholz will das Rentensystem mit neuen Steuerzuschüssen in Milliardenhöhe stützen, von der Leyen möchte den Bundeswehretat innerhalb von fünf Jahren von 39 auf rund 60 Milliarden Euro aufstocken. Beide Konzepte sind schon für sich genommen schwer zu finanzieren. Gleichzeitig sind sie für jede künftige Regierung kaum zu stemmen. Die Regierungsparteien müssen sich also darüber verständigen, wie wichtig ihnen innere und äußere Sicherheit sind. Und worauf sie dafür verzichten wollen.

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