Diesel Das Märchen vom Fahrverbot

Premium
Diesel-Verbote in Städten Quelle: imago

Politik und Autolobby zittern vor dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts am Donnerstag. Dabei ist jetzt schon klar: Im großen Stil wird es Verbotszonen gar nicht geben.

Die Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung, kurz: VwV-StVO, fristet bisher ein unscheinbares Dasein. Das Dokument regelt unter anderem, wann eine Trenninsel in der Mitte einer Straße einzurichten ist und dass auf der Vorderseite einer Parkscheibe keine Werbung abgebildet werden darf. Als ähnlich unspektakulär galt bisher auch die Randnotiz 35 im Kapitel Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen: „Am gleichen Pfosten dürfen nicht mehr als drei Verkehrszeichen angebracht werden.“ Doch ausgerechnet an dieser Fußnote könnte, wenn es schlecht läuft, eine der großen Umwälzungen in der deutschen Verkehrspolitik scheitern. Klingt ein wenig überzogen? Nur, wenn man nicht die ganze Geschichte kennt.

Am Donnerstag kommender Woche wird sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit dem Fall Deutsche Umwelthilfe gegen Bezirksregierung Düsseldorf befassen. Der Streitpunkt: Dieselfahrverbote. Die drohende Verkehrs-Apokalypse sähe so aus: Wenn das Gericht der Bezirksregierung Fahrverbote für die Düsseldorfer Innenstadt auferlegte, dann würde das mehr oder weniger automatisch auch in allen anderen Großstädten des Landes gelten.

 
© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%