Wer den Maschinenraum der parlamentarischen Finanzpolitik besuchen will, muss ins Tiefparterre hinuntersteigen. Dort, im nördlichen Abgeordnetenhaus des Bundestages, belegt der Finanzausschuss in einem sonnenlosen Trakt ein paar weiß getünchte Büros. Für den Ausschuss arbeiten knapp zehn Referenten und Sachbearbeiter, ihnen stehen fast 2000 Beamte aus dem Bundesfinanzministerium gegenüber. Der Personalschlüssel verrät einiges über das Kräfteverhältnis zwischen Legislative und Exekutive, zwischen dem parlamentarischen Souverän und Bundesfinanzminister Olaf Scholz.
Aktuell ist die Beziehung zwischen beiden nicht gerade von Herzlichkeit, Vertrauen und konstruktiver Zusammenarbeit geprägt. Und das scheint vor allem an einer Person zu liegen: Olaf Scholz. Jedenfalls ist die Vorsitzende des Finanzausschusses, Katja Hessel, nicht gut auf ihn zu sprechen. Über ihren Schreibtisch laufen derzeit viele Gesetzentwürfe des Ministers, oft als besonders eilbedürftig gekennzeichnet, die im geordneten parlamentarischen Verfahren kaum gründlich zu bearbeiten sind. „Der Minister findet den Parlamentsbetrieb offenbar lästig“, sagt Hessel, die der FDP angehört.
