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Freihandel Das Geschacher um Ceta ist unwürdig

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Das Freihandelsabkommen soll gelten, bevor die Parlamente es abgesegnet haben. Europa zum Abgewöhnen.

Demonstranten gegen Ceta Quelle: REUTERS

Die Erde ist eine Scheibe. Das ist zwar falsch, haben die Anführer der Europäischen Union aber trotzdem beschlossen – im übertragenen Sinne für das Freihandelsabkommen mit Kanada. Sie sagen, Ceta sei ein gemischtes Abkommen, das sowohl die EU als auch die 28 Mitgliedstaaten absegnen müssten. Völkerrechtler kommen zu einem anderen Ergebnis, schließlich fällt Ceta zu mindestens 90 Prozent in den Zuständigkeitsbereich der EU. Die Mitgliedstaaten könnten also auf die EU-Institutionen vertrauen und sie entscheiden lassen. Weil die Deutschen – immerhin die Bevölkerung des wichtigsten europäischen Exportlandes – „Freihandel“ zunehmend als Schimpfwort verstehen, will die Bundesregierung aber mitentscheiden. Opium fürs Volk eben, die 2016er-Version.

 
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