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Früherer Top-Beamter Der Soli-Rebell aus dem Finanzministerium

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Michael Sell Quelle: Werner Schuering für WirtschaftsWoche

Ausgerechnet ein früherer Top-Beamter des Finanzministeriums will Olaf Scholz gerichtlich zwingen, den Solidaritätszuschlag für alle abzuschaffen. Das Argument des Juristen: Die Sondersteuer ist verfassungswidrig.

Den Solidaritätszuschlag endlich für alle abschaffen? Die Forderung, die inzwischen auch der Koalitionspartner CDU stellt, lächelt Bundesfinanzminister Olaf Scholz routiniert weg. „Das steht nicht im Koalitionsvertrag“, sagt der SPD-Politiker dann. Und fügt hinzu: „Dafür ist kein Geld da.“

Das erste Argument stimmt, das zweite ist umstritten. Klar ist jedoch, dass Scholz es in der Causa Soli nun mit einem mächtigen Gegner zu tun bekommt, der mehr weiß, als dem Finanzminister lieb sein kann: Michael Sell. Sein Name ist zwar nur Insidern bekannt, doch Sells früherer inoffizieller Titel lautete „Der mächtigste Finanzbeamte des Landes“.

Sell war mehr als sechs Jahre Leiter der wichtigen Steuerabteilung im Bundesfinanzministerium. 2012 wurde er von Wolfgang Schäuble (CDU) geholt, im vergangenen Herbst schickte ihn Scholz in den sogenannten einstweiligen Ruhestand – was die beamtenrechtliche Umschreibung für Rauswurf ist. Von „unüberbrückbaren Gegensätzen“ war damals im Hause die Rede. Womöglich ging es auch um den Soli.

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