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Grundsicherung Vier Ideen für Hartz IV

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Hartz IV: Die Arbeitslosenverwaltung braucht Reformen, aber keine Revolution. Quelle: imago images

Die Grundsicherung für Langzeitarbeitslose ist viel besser, als einige Politiker glauben machen wollen. Das System braucht deshalb keine Revolution – sondern Reformen, die wirken.

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Als Detlef Scheele vor einiger Zeit die sozialpolitische Gretchenfrage gestellt wurde, lächelte er. Spöttisch, aber auch grimmig sah er aus, dann folgte ein Seufzer. Also, Hartz IV könne man schon abschaffen, antwortete der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) schließlich, aber dann müsste man danach etwas Neues aufbauen. Scheele zählte ein paar Bedingungen auf, die ein solcher Vermittlungs- und Betreuungsapparat erfüllen müsste, danach folgte eine Kunstpause. Am Ende, schloss Scheele, sähe diese neue Grundsicherung im Wesentlichen aus wie – Hartz IV.

Der BA-Chef, das sollte man wissen, ist weder Neoliberaler noch konservativ. Scheele war vier Jahre lang Sozialsenator in Hamburg, dazu Staatssekretär im Bund, er gilt in Sachen Arbeitsmarktpolitik als ebenso kenntnisreich wie pragmatisch. Seine Position in aller Kürze: Die Grundsicherung kann man stets besser machen, aber sie ist viel leistungsfähiger, als ihr ramponierter Ruf vermuten ließe.

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