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Innovationsförderung Subventionen senden falsche Signale

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Ein Mann schaut mit einem Fernrohr in den nächtlichen Himmel Illustration Quelle: imago

Vorsicht, Falle: Die von der Bundesregierung geplante Subvention der Batteriezellenproduktion ist ein völlig falsches Signal. Ein gutes Innovationsklima entsteht anders: Unternehmer müssen zu Entdeckern werden.

Das Ziel ist klar: Die Bundesregierung will die Innovationsleistung der deutschen Wirtschaft erhöhen. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und der herausragenden volkswirtschaftlichen Bedeutung von Innovationen ist das grundsätzlich völlig richtig. Denn auch künftig wird ein großer Teil des Produktivitätswachstums aus unternehmerischen Entdeckungen geschöpft werden müssen.

Die Frage ist nur: Wie genau und mit welchen Instrumenten sollte die Politik diesen Entdeckungsprozess unterstützen? Hier gilt es genau und kritisch hinzusehen. Die Politik sollte entsprechende Anstrengungen durch geeignete Anreize auslösen, sie aber nicht dadurch ersetzen, dass sie selbst unternehmerische Einzelentscheidungen trifft – wie etwa bei der geplanten subventionierten Produktion von Batteriezellen in Ostdeutschland.

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