Kohle-Kommission Betroffene Regionen wollen kein schnelles Ende der Braunkohle

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Wie lange noch? Der Braunkohletagebau wie hier in der Lausitz ernährt eine ganze Region – umso größer sind die Ängste der Menschen vor dem Ausstieg. Quelle: dpa

Die neue Kohle-Kommission soll das Ende des dreckigen Stroms besiegeln und neues Wachstum herbeizaubern. Doch die betroffenen Regionen drängen auf Verschleppung.

Fast drei Monate und zwei geplatzte Kabinettstermine hat Angela Merkel (CDU) benötigt. Als die Kanzlerin in dieser Woche dann aber beim Rat für Nachhaltige Entwicklung eine Rede hält, hat sie eine überraschend klare Botschaft parat. Die ökologisch bewegten Zuhörer wollen wissen, wann der Ausstieg aus der Braunkohle komme. Und Merkel, die Kohlekanzlerin, sagt: „Nachhaltigkeit gegen große Teile der Bevölkerung geht nicht.“

Nach wochenlangem Gezerre in der Koalition um Besetzung, Auftrag und Zuständigkeiten hat die „Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ in dieser Woche ihre Arbeit aufgenommen. Und bereits zum Start zeichnet sich ab, dass der in Berlin kursierende Name Kohle-Kommission irreführend ist: Es dürfte in dem 28-köpfigen Gremium, dem unter anderen BDI-Chef Dieter Kempf und DIHK-Chef Eric Schweitzer, Gewerkschafter, Wissenschaftler und Bürgermeister betroffener Gemeinden angehören, um vieles gehen – aber kaum um ein Enddatum für die Nutzung der Braunkohle in Deutschland. Bundes- und Landesregierungen sind allenfalls bedingt ausstiegsbereit.

 
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