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Konfliktthemen im Check Überlebt die GroKo das Jahr 2019?

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Quelle: imago images

Ob es Schwarz-Rot Ende des Jahres noch geben wird? Es gibt einige Gründe, die dagegen sprechen. Die WirtschaftsWoche macht den Konfliktcheck der GroKo.

Das allergrößte Konfliktpotential für die große Koalition liegt im kommenden Jahr gar nicht bei inhaltlichen Fragen. Ob Union und SPD auch Ende 2019 noch gemeinsam regieren, dürfte vor allem vom Urteil der Wähler abhängen. Ende Mai finden parallel zur Europawahl auch Landtagswahlen in Bremen statt. Außerdem entscheiden die Bürger in mehr als der Hälfte der Bundesländer über die Zusammensetzung der Kommunalparlamente.

Sollte die SPD – wie derzeit zu erwarten ist – bei diesen Wahlen bescheiden bis schlecht abschneiden, könnte eine innerparteiliche Dynamik in Gang kommen, die rasch außer Kontrolle gerät. Eine erneute Prüfung für die SPD und eine Bewährungsprobe für die CDU folgt im Herbst bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Vor allem das Abschneiden der AfD wird darüber entscheiden, ob überhaupt noch eine Bildung tragfähiger Koalitionen möglich ist.

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