Die Lust auf Fortschritt? Im Kabinett? Puh! Glaubt man Dorothee Bär (CSU), steht es schlecht darum. „Silo-Denken“ attestiert sie ihren Kollegen, die Staatsministerin für Digitales, die im Kanzleramt mit schmalem Stab und kleinem Budget residiert. Jeder Minister regiere sein Reich. Dass die Digitalisierung so nicht vorankommt, ist für Bär klar. Seit zehn Jahren sei ein Digitalministerium überfällig. Besser noch: ein Superdigitalministerium mit Gestaltungsmacht – ausgestattet „mit Vetorechten, ähnlich wie das Finanzministerium“.
Zuletzt scheiterte eine Regierung 2018 daran. Damals rauften sich Union und SPD noch einmal zur großen Koalition zusammen - – ohne Kraft für etwas wirklich Neues. Nun, da CSU-Chef Markus Söder neue Köpfe im Kabinett fordert und seine CDU-Kollegin Annegret Kramp-Karrenbauer Sympathien für ein Digitalministerium durchblicken ließ, gibt es eine Personal- und eine Strukturdiskussion.
