Verteidigung Weniger nationale Alleingänge, bitte!

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Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels. Quelle: dpa

Um sich international zu behaupten, braucht Europa eine gemeinsame Rüstungsindustrie. Die Bundesregierung sollte deshalb die Konsolidierung der Branche vorantreiben und Technologieführer nach dem Vorbild von Airbus aufbauen.

Es gab einmal ein Parteitagsmotto, das lautete: „Zukunft kommt von selbst, Fortschritt nur mit uns.“ Man muss etwas wollen! So geht Politik. Wer zum Beispiel angesichts der transatlantischen Entfremdung „mehr Europa“ will, muss solchen Fortschritt politisch propagieren, planen und durchkämpfen.

Mehr Europa im Bereich der Verteidigung ist in vielen Teilen der Bevölkerung aller 28 EU-Mitgliedstaaten schon heute erstaunlich populär: Zwischen 50 und 75 Prozent der Befragten stimmen zu. Im SPD-Grundsatzprogramm steht das Fernziel einer „europäischen Armee“ anstelle vieler nationaler Kleinstreitkräfte; auch die große Koalition aus CDU, CSU und SPD bekennt sich im Koalitionsvertrag ausdrücklich zur „Armee der Europäer“. Der Wille ist da. Mit der offiziellen Global Strategy der Europäischen Union von 2016 strebt Europa nach „strategischer Autonomie“.

 
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