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Reform-Ideen So kann sich Europa aus seiner digitalen Ohnmacht befreien

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Welche Reformen die Digitalisierung in Europa endlich voranbringen könnten. Quelle: imago images

Deutschland tritt in Europa meist als Blockierer auf und verhindert so Impulse für eine europäische Digitalpolitik, die diesen Namen verdient. Dabei könnten bereits zwei kleine Reformen für große Veränderungen sorgen.

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Wir Deutschen haben 2018 in der Europapolitik eine katastrophale Figur gemacht. Darüber konnten auch die ganzen Küsschen von Angela Merkel für den französischen Präsidenten nicht hinwegtäuschen. Denn die deutsche Politik kümmerte sich noch immer lieber um die Aufarbeitung diverser Traumata von der Flüchtlingskrise bis zur Agenda 2010. Für diesen Vergangenheitsdiskurs stand neben der Kanzlerin auch Olaf Scholz, der ständig in die Reflexe provinzieller Interessenpolitik zurückfiel.

Dass es leichter ist, die Politik zu kritisieren, als es in der Wirtschaft besser zu machen, zeigt die noch immer vergleichsweise junge Digitalbranche. Auch ihr fehlte beim Thema Europa zuletzt jeglicher Mut zu einem halbwegs ambitionierten Wurf.

Lieber läuft die Branche kurzfristig ihren Einzelinteressen hinterher. Damit befördert sie allerdings nur jene Selbstverzwergung, die sie zur leichten Beute für die digitalen Weltmächte USA und China macht. Denn in Europa herrscht Start-up-Ausverkauf – und zwar zwölf Monate im Jahr.

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