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Schlachtplan gegen das Weltmachtstreben Der überraschende Weg der EU zu einer China-Strategie

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China-Strategie: Der überraschende Weg der EU Quelle: imago

Erstmals versuchen die Europäer, eine China-Strategie zu entwerfen. Der dringend notwendige Ansatz kommt zwar spät. Aber der neue Realismus zeigt, dass Europa im geopolitischen Kräftemessen nicht klein beigeben will.

Bald zwei Stunden saß die Runde zusammen, diskutierte, rang, wog ab, dann erst stand die Entscheidung fest: Statt einer offenen Provokation wählte man doch lieber erst einmal fein dosiertes, diplomatisches Timing.

Anfang März diskutierten die 27 EU-Kommissare unter Leitung von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker über Europas Umgang mit China. Alle hatten Beispiele aus ihren Ressorts mitgebracht, um zu zeigen, wo die EU künftig im Umgang mit China umdenken müsste. Der heikelste Fall am Tisch: Huawei und der Ausbau von 5G-Mobilfunknetzen in Europa.

Die EU ringt um einen gemeinsamen Ansatz zur Cybersicherheit, weil der Verdacht besteht, der chinesische Staat könne Unternehmen zur Spionage zwingen. Ihre Empfehlung für abhörfreie Netze wird die EU-Kommission nun wohl aber erst Mitte April vorlegen. Die Mehrheit der Kommissare sprach sich dafür aus, zunächst den EU-China-Gipfel am 9. April abzuwarten – um die chinesische Führungsspitze nicht schon vorab zu brüskieren.

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