Wie funktioniert eigentlich... ... das Europäische Semester?

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Die EU versucht in einem komplizierten Abstimmungs- und Kontrollverfahren, den Reformdruck auf die Einzelstaaten zu erhöhen – bisher ohne großen Erfolg.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Quelle: dpa

Wenn am 17. Juni in Luxemburg die europäischen Finanzminister zusammenkommen, werden sie sich nicht nur mit dem üblichen Verdächtigen Griechenland beschäftigen. Auf der Tagesordnung steht diesmal die wirtschaftliche Lage aller 28 EU-Länder, genauer: Die Kassenwarte müssen sich mit neuen Empfehlungen der EU-Kommission für jedes einzelne Mitgliedsland befassen.
Der Check ist Teil eines 2010 eingeführten Abstimmungs- und Kontrollverfahrens, das einen sperrigen und akademisch klingenden Namen trägt: das Europäische Semester. Als Reaktion auf die Finanz- und Wirtschaftskrise beschloss die EU damals, die Wirtschafts- und Fiskalpolitik stärker zu harmonisieren. Weil der Prozess weitgehend in der ersten Jahreshälfte stattfindet, wählte man den Begriff Semester.

Frühzeitige Planung, damit Brüssel rechtzeitig eingreifen kann

Das neue Verfahren gilt für alle 28 EU-Mitgliedstaaten, also auch für jene Länder, die der Euro-Zone nicht angehören. Es hat drei zentrale Ziele: Die Mitgliedstaaten sollen Strukturreformen in Angriff nehmen, sorgsam haushalten und makroökonomische Ungleichgewichte vermeiden.

 
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