Er wuchs auf einem Schloss auf, putzte Toiletten im Techno-Club, studierte Volkswirtschaft in Südafrika, liebt den Großvater für seinen Partisanenkampf gegen die Faschisten, steht auf klassische Rennräder, hängt sich Papst Franziskus und Mohammad Ali ins Büro, vernachlässigt mitunter seinen Sohn, serviert den besten Espresso und ist überzeugt, dass die Politik zu oft in einer Blase lebt.
Fabio de Masi war bis 2021 im Deutschen Bundestag der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke und gehört heute zu den bekanntesten Finanzmafia-Verstehern des Landes. Er weiß fast alles über Cum-ex, Wirecard & Co. Und er grillte höchstpersönlich Olaf Scholz in einem Untersuchungsausschuss.
Lesen Sie auch: So brisant ist die Rolle von Olaf Scholz im Warburg-Skandal
De Masi erzählt mir im Podcast, warum Scholz sich im Fall Warburg der politischen Einflussnahme schuldig gemacht hat, sein Großvater geheime Botschaften in Salamis schmuggelte, Deutschland ein Problem mit Geldwäsche hat, Hamburg ziemlich skandalanfällig ist – und er am liebsten weit weg in den Bergen leben würde. Offline.
Schneller schlau: Cum-ex-Geschäfte
Bei den auch „Dividendenstripping“ genannten Geschäften geht es um den raschen Kauf und Verkauf von Aktien rund um den Dividendenstichtag, um Kapitalertragssteuern mehrfach vom Fiskus erstattet zu bekommen. Am Tag vor der Dividendenzahlung ist diese im Aktienkurs mit eingepreist. An der Börse spricht man von einem Kurs „cum Dividende“.
Am Tag nach der Ausschüttung, in der Regel einen Tag nach Hauptversammlung, die die Dividendenzahlung beschließt, ziehen die Börsenbetreiber die Dividende vom Kurs ab, das heißt die Aktie wird „ex Dividende“ gehandelt. Von Banken bekamen die Aktienkäufer und -verkäufer eine Bestätigung, die Kapitalertragsteuer abgeführt zu haben, was sie beim Fiskus mehrfach steuerlich geltend machten - obwohl sie so nicht gezahlt hatten.
Ein Beispiel: Die Banken verkaufen die Aktien leer an einem „cum“-Tag, müssen sie aber wegen der Börsenregelungen erst nach zwei Tagen an den Käufer liefern. Sie beschaffen sich die Papiere also nach dem Dividendenstichtag zum „ex“-Preis – also ohne Dividende – von einem Dritten und liefern diese Aktien an den Käufer. Dabei parallel abgeschlossene Kurssicherungsgeschäfte, die Risiken ausschließen, sichern den Gewinn aus der Transaktion.
Papiere werden rund um den Dividendenstichtag – meist der Tag der Hauptversammlung – schnell hintereinander ge- und wieder verkauft. Leerverkäufer verdienen, wenn der Aktienkurs bis zum Liefertermin gefallen ist und sie so die Aktien billiger kaufen können, als sie sie verkauft haben.
Generell wird auf die gezahlte Dividende Kapitalertragssteuer fällig. Im geschilderten Konstrukt ließen sich sowohl der Käufer als auch der jeweilige Dritte, von dem sich die Banken die Aktien beschafft hatten, die Kapitalertragsteuer vom Finanzamt erstatten. Die Finanzämter zahlten so mehr Steuern zurück, als sie zuvor eingenommen hatten.
Im Wesentlichen nutzten Banken und Profianleger wie Fonds oder Börsenhändler den Steuertrick mittels Dividendenstripping.
Für Privatanleger sind Cum-ex-Geschäfte zu aufwendig, zumal es sich bei kleinen Anlagesummen kaum rechnet. Sie hätten nur geringe bis keine Chancen gehabt, an solchen Deals zu verdienen.
Banken und Investoren nutzten bestimmte Eigenheiten der Abwicklungssysteme an den Börsen, aber auch steuerrechtliche Besonderheiten – und das offensichtlich über Jahre hinweg und mit Wissen von Bund, Ländern und Finanzbehörden. So erklärte der Bundesfinanzhof das Dividendenstripping bereits in einem Urteil aus dem Jahr 1999 für grundsätzlich rechtens. Geschlossen wurde das Schlupfloch aber erst 2012 durch eine Neuregelung der Nachweispflichten.
Die Podcasts der WirtschaftsWoche
Hören können Sie die Podcast-Folgen auf www.wiwo.de/podcast und überall, wo Sie Podcasts abrufen:
- Direkt auf Spotify abonnieren.
- Direkt bei Apple Podcasts abonnieren.
