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100-Tage-Plan Trump will bei Freihandelsabkommen TPP aussteigen

Donald Trump hat Details für die ersten 100 Tage seiner Präsidentschaft bekanntgegeben. Als einer der ersten Amtshandlungen will er das Handelsabkommen TPP kippen. Seine Politik folgt einem einfachen Prinzip.

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Der X-Faktor für deutsche Konzerne
Der künftige US-Präsident Donald Trump Quelle: dpa
Der Sitz der Deutschen Bank in New York Quelle: REUTERS
Deutschen Bank Quelle: AP
Donald Trump Quelle: REUTERS
Die US-Fahne spiegelt sich im Logo und Kühlergrill eines Volkswagen-Fahrzeugs Quelle: dpa
Volkswagen-Verkaufszentrum in den USA Quelle: dpa
Donald Trump Quelle: dpa

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat eine Videobotschaft mit ersten Umrissen eines Programms für die ersten 100 Tage seiner Amtszeit veröffentlicht. Demnach werden sich die USA am ersten Tag nach der Machtübergabe aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP zurückziehen. Der Rückzug war im Falle seines Wahlsieges erwartet worden.

Das Handelsabkommen TPP war ein Herzstück der Agenda von US-Präsident Barack Obama, der damit die Verbindungen zwischen den USA und Asien stärken wollte. Handelsabkommen waren ein wichtiges Thema des US-Wahlkampfs. Viele Menschen machen sie für den Verlust von Arbeitsplätzen und den Abbau der Industrie verantwortlich.

Trump sagte, er werde den Rückzug aus TPP im Rahmen einer präsidialen Anordnung veranlassen. „Das Abkommen ist ein potenzielles Desaster für das Land“, sagte er. An dessen Stelle sollten bilaterale Handelsabkommen treten. Mit welchen Ländern, sagte er nicht.

Die Ankündigung Trumps bei TPP auszusteigen hat in Japan starke Irritationen ausgelöst. Das Handelsabkommen mache ohne die USA keinen Sinn, sagte Regierungssprecher Yoshihide Suga am Dienstag in Tokio. Ähnlich hatte sich zuvor Ministerpräsident Shinzo Abe auf einer Pressekonferenz in Buenos Aires geäußert. Neuseeland will trotz der Absage zunächst an dem Bündnis festhalten. „Wir glauben weiter, dass TPP ein wertvoller Deal für alle beteiligten Länder ist. Solange wir nicht wissen, wie die US-Regierung sich genau verhalten wird, setzen wir den TPP-Prozess erstmal fort.“, sagte Handelsminister Todd McClay am Dienstag.

Das Freihandelsabkommen TPP

Der designierte US-Präsident machte in seiner Video-Botschaft klar, worauf es ihm in seiner Präsidentschaft ankommt: „Meine Agenda wird einem ganz einfachen Prinzip folgen“, sagte Trump, „Amerika an die erste Stelle zu setzen“. Ob es um die Produktion von Stahl gehe, den Bau von Autos oder das Heilen von Krankheiten: Er wolle, dass all dieses in den USA geschehe und so Arbeitsplätze und Wohlstand für amerikanische Arbeiter geschaffen würden.

Für eine neue Regulierung will Trump zwei alte abschaffen

Mit einem Bündel präsidialer Anordnungen will Trump seine Politik von ersten Tag an vorantreiben. Neben TPP betreffe dies eine Reihe weiterer Felder. Für diese Anordnungen braucht ein US-Präsident den Kongress als Gesetzgeber nicht. Sie werden von Verfassungsrechtlern kritisiert. Obama hatte sie in seinen letzten Jahren als Präsident mehr und mehr genutzt, weil der von Republikanern dominierte Kongress seine Vorhaben vollständig blockierte.

Trump verkündet via Videobotschaft seine konkreten Pläne

Trump sagte, er werde im Energiebereich Regulierungen streichen, die auf Kosten von Jobs und Produktivität gingen. Dabei gehe es auch um das sogenannte Fracking und, wie er sagte, um saubere Kohle. So würden Millionen hoch bezahlter Jobs entstehen. „Das ist es, was wir wollen, darauf haben wir gewartet“, sagte Trump. Wenn künftig neue Regulierungen erlassen würden, müssten dafür zwei alte abgeschafft werden, sagte Trump.

Im Bereich der nationalen Sicherheit werde er die Geheimdienste anweisen, zuerst vor allem gegen Cyberattacken anzugehen, aber auch gegen jede andere Form von Angriffen. Details nannte Trump nicht.

Im Feld der Einwanderung werde er das Arbeitsministerium anweisen, alle Fälle von Visa-Missbrauch zu untersuchen, die amerikanischen Arbeitern schadeten, sagte Trump.

Das ist der Trump-Clan
Der 45. Präsident der USA heißt Donald Trump, die First Lady Melania. Für den Wahlsieger spielte seine Familie eine wichtige Rolle im Wahlkampf – und tut es auch während der Präsidentschaft noch. Denn Donald Trump misstraut den meisten politischen Beratern. Nur seine engsten Angehörigen dürfen ihm die Meinung sagen und Ratschläge geben. Quelle: REUTERS
Ivanka Trump Quelle: AP
Donald Trump Jr Quelle: AP
Tiffany Trump Quelle: REUTERS
Tiffany Trump Quelle: REUTERS
Eric Trump Quelle: AP
Seine Ehefrau Lara Yunaska stand ihm bei jeder Wahlkampfveranstaltung seines Vaters zur Seite. Eric ist der Sohn von Ivana Trump, Trumps erster Ehefrau. Im Jahr 2012 wurde Eric vom „Forbes“-Magazin zu einem der Top 30-Immobiliengurus gekürt. Er leitet gemeinsam mit seinen Geschwistern das Trump Imperium und ist Gründer. Quelle: REUTERS

Wer für die US-Regierung arbeitet, soll wie angekündigt für einen Zeitraum von fünf Jahren nicht mehr als Lobbyist tätig sein dürfen, für eine ausländische Regierung sogar auf Lebzeiten nicht mehr.

„Das sind nur einige Schritte, um Washington zu reformieren und unseren Mittelstand wieder aufzubauen“, sagte Trump. Weitere würden folgen. Man werde zusammenarbeiten, um Amerika wieder für jedermann großartig zu machen, sagte Trump. Er fügte hinzu: „Und ich meine wirklich jedermann.“

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