Abgas-Skandal EU nimmt Länder in die Pflicht

Die EU-Kommission verliert im Abgas-Skandal langsam die Geduld mit Mitgliedsstaaten und Autoherstellern, behauptet ein Medienbericht. Industriekommissarin Bienkowska soll in einem Schreiben drastische Maßnahmen fordern.

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Die EU-Industriekommissarin will manipulierte Dieselfahrzeuge radikal aus dem Verkehr ziehen. Quelle: Reuters

Berlin Die EU-Kommission verliert laut „Süddeutscher Zeitung“ im Abgas-Skandal die Geduld mit Mitgliedsstaaten und Autoherstellern. In einem Schreiben an alle Verkehrsminister der Mitgliedstaaten fordere EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska, manipulierte Fahrzeuge radikal aus dem Verkehr zu ziehen, berichtete das Blatt in seiner Freitagausgabe. Sollten demnach etwa solche Autos von VW bis Ende dieses Jahres nicht umgerüstet sein, müssten sie ab 2018 stillgelegt werden. Zugleich werfe die EU-Kommission nationalen Prüfbehörden Versagen vor.

So äußere sie sich bestürzt darüber, dass auch die neuen Verdachtsfälle bei Audi und Porsche nicht von den Aufsichtsbehörden entdeckt worden seien. Bei der Bekämpfung der Krise fordere die Brüsseler Behörde eine härtere Gangart. Ein Ende der Affäre sei nach ihrer Einschätzung noch immer nicht in Sicht.

Der Zeitung zufolge warnt Bienkowska allerdings eindringlich vor dramatischen Folgen eines generellen Diesel-Fahrverbots. Politiker und Industrie könnten kein Interesse an einem „rasant kollabierenden Diesel-Markt infolge lokaler Fahrverbote“ haben, wurde sie zitiert: „Das würde der Industrie nur die Mittel entziehen, in emissionsfreie Autos zu investieren.“ Als äußerste Maßnahme zum Schutz der Bevölkerung schließe Bienkowska allerdings Fahrverbote nicht aus. Die Kriterien für solche Maßnahmen müssten ihrer Ansicht nach aber europaweit vereinheitlicht werden.

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