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Abschaffung von Obamacare Mitch McConnell scheitert ein drittes Mal

Wieder ein Rückschlag für Mehrheitsführer Mitch McConnell: Die Abgeordneten im US-Senat haben gegen einen weiteren Versuch gestimmt, Obamacare abzuschaffen. Unter ihnen: sieben Republikaner.

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Der republikanische Mehrheitsführer im US-Senat ist nicht glücklich. Quelle: Reuters

Washington Auch der dritte Anlauf der US-Republikaner zur Beseitigung des Krankenversicherungssystems Obamacare ist im US-Senat gescheitert. Am Mittwoch votierten 55 Senatoren gegen den Plan des republikanischen Mehrheitsführers Mitch McConnell, das System abzuschaffen und erst in zwei Jahren durch ein neues zu ersetzen. Die Republikaner konnten nur 45 ihrer Senatoren für das Gesetz gewinnen, sieben andere stimmten mit den oppositionellen Demokraten dagegen.

Die Republikaner kämpfen seit 2010 gegen das unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama eingeführte Krankenversicherungssystem, das sie für zu teuer und zu kompliziert halten. Obamas Nachfolger Donald Trump hatte versprochen, es durch etwas viel besseres zu ersetzen. Da die Republikaner in beiden Häusern des Kongresses die Mehrheit haben, schien die Gelegenheit nach Trumps Wahlsieg günstig.

Doch in der Partei gab es Streit über das Vorgehen. Konservative wollten das System weitgehend abschaffen. Gemäßigte fürchteten dagegen, zu tiefe Einschnitte könnten die Stimmen von Wählern kosten, die dann ihren Versicherungsschutz verlieren.

Trump drängte vehement zur Zustimmung. „Hebt es auf oder hebt es auf und ersetzt es“, twitterte er über Obamacare. „Ich habe den Stift in der Hand.“ Den Republikanern gelang es jedoch nur mit Mühe, überhaupt eine Debatte im Senat zu erreichen. Ablehnende Stimmen stellte Trump an den Pranger. „Senatorin Lisa Murkowski aus dem großartigen Staat Alaska hat die Republikaner und unser Land wirklich im Stich gelassen. Wie schade!“, schrieb Trump am Mittwoch auf Twitter.

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